Aufenthaltsrecht - Härtefallgesuche bei häuslicher Gewalt (Art. 50 AIG)

Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung, deren Aufenthaltsrecht an die Ehe oder Familiengemeinschaft gebunden ist, können unter bestimmten Voraussetzungen auch nach einer Trennung oder Scheidung in der Schweiz bleiben. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist, dass wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt erforderlich machen. Dazu zählt insbesondere häusliche Gewalt (Art. 50 AIG).

Im Rahmen der Massnahme 29 des Nationalen Aktionsplans 2022–2026 (NAP) zur Umsetzung der Istanbul-Konvention wurden gemeinsam von der Schweizerischen Konferenz gegen Häusliche Gewalt (SKHG), dem Staatssekretariat für Migration (SEM) sowie weiteren Fachpersonen verschiedene Arbeitsinstrumente entwickelt, um den Opferschutz zu gewährleisten. 

Diese Instrumente unterstützen Fachpersonen bei der Dokumentation häuslicher Gewalt im Zusammenhang mit Härtefallgesuchen nach Art. 50 AIG. Sie verfolgen das Ziel, die Zusammenarbeit zwischen Fachstellen und Migrationsbehörden zu vereinfachen und schweizweit zu vereinheitlichen. Durch eine strukturierte, objektive und nachvollziehbare Dokumentation wird den Migrationsbehörden eine fundierte Entscheidungsgrundlage für die Beurteilung von Härtefallgesuchen bereitgestellt. Gleichzeitig erleichtern die Vorlagen den Fachpersonen ihre Arbeit und tragen dazu bei, die Gewalterfahrungen der betroffenen Personen nachvollziehbar zu dokumentieren.

Die nachfolgenden Dokumente stehen Fachpersonen als Arbeitsinstrumente zur Verfügung und können bei der Erstellung von Berichten und Stellungnahmen im Rahmen von Härtefallgesuchen nach Art. 50 AIG verwendet werden.