Vom Pult des Direktionsvorstehers / September 2022

Sehr geehrte Damen und Herren
Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Die Tage werden definitiv kürzer, die heissen Sommertage sind vorbei, der Herbst hat Einzug gehalten. In den Bergen zum Teil schon der Winter. In diesen Tagen gilt es jeweils die Garderobe von Sommer auf Winter umzustellen. Und auch den Garten, sofern man einen hat.

Der vergangene Eidgenössische Dank-, Buss- und Bettag war neben anderem auch eine gute Gelegenheit, um einen Moment herunterzufahren und zu reflektieren, wo man persönlich steht, was in den letzten Wochen gut gelaufen ist, was einem beschäftigt und auf was man in der nun kommenden dunkleren Jahreszeit achten möchte. Als Kirchendirektor habe ich am Vorabend des Bettags in der Predigerkirche im Rahmen eines ökumenischen Gottesdienstes einige Gedanken zur Entwicklung unserer Gesellschaft formuliert. Wer meine Worte nachlesen möchte, kann dies hier tun.

Seit dem Ende der Sommerferien ist es bei uns in der Finanz- und Kirchendirektion Schlag auf Schlag gelaufen. Ein Geschäft ist nahtlos auf das gerade erledigte Geschäft gefolgt. Zeitweise habe ich mehrere Geschäfte parallel bearbeiten und freigeben dürfen. Für diese volle Pipeline und die sehr gute Vorbereitung der Geschäfte danke ich Ihnen bei dieser Gelegenheit bestens! Sie haben einmal mehr bekräftigt, dass ich mich auf das FKD-Team verlassen kann. So macht die Arbeit als Regierungsrat Spass!

Kanton öffnet seinen Datenschatz
Der erste Höhepunkt nach der Sommerpause ist die Medienkonferenz zum Thema Open Government Data gewesen. Das tönt auf den ersten Blick trocken und langweilig. Ist es aber absolut nicht. Das Statistische Amt unter der Leitung von Corinne Hügli und mit dem Fachwissen von Marc Battaglia hat ein Portal eröffnet, welches den Datenschatz des Kantons einfach zugänglich macht: übersichtlich, rasch, unkompliziert, ohne Registrierung und kostenlos. Politikerinnen und Politiker, Journalistinnen und Journalisten, Studierende und Forschende, aber auch Sie finden dort bestimmt, was sie suchen. Das Portal ist im Aufbau. Laufend kommen neue Datensätze dazu. Die Unterlagen und Links finden Sie hier.

Mehr Unterstützung für Armutsbetroffene oder Armutsgefährdete
Die Inflation und die unsichere wirtschaftliche Entwicklung haben das Thema Armut wieder stärker in den Vordergrund gerückt. Der Kanton Basel-Landschaft ist darauf gut vorbereitet. Bereits im Sommer 2020 hat der Regierungsrat seine Strategie zur Verhinderung und Bekämpfung von Armut verabschiedet. Rund ein Jahr später habe ich zusammen mit dem Kantonalen Sozialamt die Strategie zur Sozialhilfe als Ergänzung formuliert. Beides sind keine Papiertiger, sondern die Strategien haben konkrete Massnahmen ausgelöst. So ist zum Beispiel mit der erfolgreichen Teilrevision des Sozialhilfegesetzes der automatische Teuerungsausgleich in der Sozialhilfe verankert worden. Er tritt auf den 1. Januar 2023 in Kraft. Ein anderes gutes Beispiel ist die Erhöhung der Mietzinsbeiträge. Hier hat das Kantonale Sozialamt seine finanzielle Unterstützung ausgebaut und die Gemeinden aufgefordert, die Gewährung von Mietzinsbeiträgen konsequenter umzusetzen.

Für die Verstetigung der Armutsbekämpfung im Kanton ist neu ein Runder Tisch für Armutsfragen eingerichtet worden. Dieser soll relevante Akteurinnen und Akteure, die im Bereich der Armutsprävention und Armutsbekämpfung tätig sind, zusammenbringen und die Abstimmung und die Begleitung von armutspolitischen Massnahmen und Projekten gewährleisten. Zudem wird beim Kantonalen Sozialamt eine übergeordnete und koordinierende Zuständigkeit für das Querschnittsthema der Armutspolitik verortet. Bestandteil davon ist unter anderem die Durchführung eines periodischen Monitorings der Armutssituation im Kanton. Mehr dazu finden Sie hier.

«Kein Grund zum Jammern»
Mit diesem Titel hat die Basellandschaftliche Zeitung ihre Berichterstattung zu unserer Medienkonferenz zu den Jahresrechnungen 2021 der Baselbieter Gemeinden zugespitzt. Fakt ist, dass die Finanzen der Gemeinden im Lot sind und es vielen Gemeinden trotz zwei Jahren Corona-Pandemie finanziell gut geht. Klar ist aber auch, dass es immer eine kleine Zahl von Ausnahmen gibt, also Gemeinden, die momentan finanziell nicht auf Rosen gebettet sind. 53 Baselbieter Einwohnergemeinden haben die Jahresrechnung 2021 mit einem Gewinn abgeschlossen. In sechs Gemeinden war das Ergebnis ausgeglichen und in den restlichen 27 Gemeinden hat es ein Defizit gegeben. Wenn Sie sich selber einen Überblick verschaffen möchten über die von Michael Bertschi zusammengestellte finanzielle Situation der Gemeinden, dann klicken Sie hier.

Positive Ergebnisse in allen vier Planjahren
Am 28. September 2022 habe ich zusammen mit Finanzverwalter Laurent Métraux und seinem Team den Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023–2026 im Rahmen einer Medienkonferenz präsentiert. Das Baselbiet verfügt über eine gute Ausgangslage und geht mit einer zurückhaltenden Planung in die kommenden unsicheren Zeiten. Der AFP für die Jahre 2023–2026 enthält positive Ergebnisse in allen vier Planjahren. Die Region Nordwestschweiz und damit der Kanton Basel-Landschaft profitiert von einer stabilen Konjunktur. Der Regierungsrat geht beim Budget 2023 von einem Überschuss von 26 Millionen Franken im Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung aus. Das Eigenkapital beträgt 675 Millionen Franken. Die Nettoinvestitionen belaufen sich auf 193 Millionen Franken. Alle weiteren Informationen und Zahlen sind hier zusammengestellt.

Ja, und dann war da noch das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest (ESAF) in Pratteln. Das tolle Wochenende wird vielen Baselbieterinnen und Baselbietern in bester Erinnerung bleiben. Auch mir!

So, ab Freitagabend können die Dossiers nun zwei Wochen ruhen. Ich wünsche Ihnen allen schöne Herbstferien! Vielleicht geniessen Sie noch einmal die Sonne in südlichen Gefilden. Oder im herbstlichen Engadin. Oder Sie verbringen ein paar freie Tage im Kreis Ihrer Familie in unserer Region. Ich wünsche Ihnen auf jeden Fall eine gute Zeit!

Mit einem freundlichen Gruss
Toni Lauber

PS: Haben Sie eine Frage, einen Kritikpunkt, eine Idee oder ein Anliegen? Dann zögern Sie nicht, mich direkt zu kontaktieren.