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Vom Pult des Direktionsvorstehers: September 2019

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Mit Volldampf ist die Finanz- und Kirchendirektion nach der Sommerpause in die zweite Hälfte des Jahres gestartet. Als erstes galt es, die Texte für das Abstimmungsbüchlein zu den Abstimmungen vom 24. November 2019 zusammenzustellen. Da waren in der FKD gleich drei Dienststellen gefordert, denn unsere Direktion ist am Abstimmungswochenende im November für drei Vorlagen verantwortlich: für die nichtformulierte Volksinitiative «Ergänzungsleistungen für Familien mit geringen Einkommen» mit Gegenvorschlag des Landrats, für die Änderung des Steuergesetzes (Steuervorlage 17) und für das Staatsbeitragsgesetz. Den Redaktorinnen und Redaktoren der Abstimmungstexte danke ich an dieser Stelle herzlich für den Einsatz. Alle drei Themen sind wichtig. Die Umsetzung der Steuervorlage 17 im Kanton Basel-Landschaft ist von grundsätzlicher und zentraler Bedeutung für die Standortattraktivität des Baselbiets. Nutzen wir diese einmalige Chance! Die FKD hat schon vor der Sommerpause eine kleine Broschüre mit den wichtigsten Informationen zur Steuervorlage zusammengestellt.

Seit dem Sommer steht die Stabsstelle Gemeinden unter neuer Leitung. Miriam Bucher hat übernommen, Daniel Schwörer ist in den wohl verdienten Ruhestand getreten. Die neue Leiterin ist bereits in den ersten Wochen gefordert worden, da die Gemeinde Titterten nach den Rücktritten von drei der fünf Mitglieder des Gemeinderats nicht mehr beschlussfähig war. Miriam Bucher hat dem Regierungsrat in Windeseile den Beschluss zur notwendigen Ausnahmebewilligung für Titterten unterbreitet, und so können die verbliebenen zwei Mitglieder des Gemeinderats nun bis zum 20. Oktober 2019 – dann findet ein Wahlgang statt – wieder ordnungsgemäss regieren. Miriam Bucher wünsche ich auch auf diesem Weg weiterhin einen guten Start und viel Erfolg bei uns in der Gemeindedirektion!

Am kommenden Sonntag ist Bettag. Der Sommer ist zu Ende. Die doch schon kalten Nächte machen deutlich, dass der Herbst Einzug gehalten hat. So ein kalter Sonntagmorgen bietet – neben Weihnachten – eine gute Gelegenheit, wieder einmal in die Kirche zu gehen. Aufbauend auf diesem Vorschlag habe ich das diesjährige Bettagsmandat des Regierungsrats geschrieben und an die drei Landeskirchen verteilt. Es ist ein Appell für mehr Gemeinschaft und offene Kirchen. Für mich hat die Kirche zwei zentrale Rollen: Einerseits die Funktion als Ratgeberin in ethischen Belangen und andererseits die Förderung des sozialen Engagements für die Geschwächten in unserer Gesellschaft. Diese zwei Rollen werden von vielen Menschen noch heute anerkannt. Und genau aus diesem Grunde bezahlen viele ihre Kirchensteuern, auch wenn sie persönlich seit Jahren keinen Gottesdienst mehr besucht haben. Und genau darin liegt die Erkenntnis, dass allein schon die christlichen Werte in unserer Gesellschaft Gemeinsinn stiften und die Solidarität untereinander fördern. Das ganze Bettagsmandat finden Sie hier.

Der Regierungsrat hat letzte Woche die Vernehmlassung zum neuen Gesetz über die elektronische Geschäftsabwicklung und Kommunikation (eGovernment-Gesetz) eröffnet. Er legt damit die notwendige Rechtsgrundlage fest für die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen und eine einfache, zeitsparende Abwicklung von Behördengeschäften über das Internet. Die Vernehmlassung dauert bis zum 20. Dezember 2019. Unter der Leitung von René Kilcher hat eine Arbeitsgruppe mit Peter Guggisberg von der SID, Thomas Zürcher vom Staatsarchiv und Stephanie Matter von der FKD das neue Gesetz mit externer Unterstützung ausgearbeitet. Besten Dank an die Arbeitsgruppe für die gute Vernehmlassungsvorlage!

Das Jahr 2020 rückt näher. Die Finanzverwaltung ist bereits mitten drin in diesem Jahr und präsentiert dem Regierungsrat am nächsten Dienstag den Aufgaben- und Finanzplan 2020–2023. Wir alle sind auf die Planung der nächsten vier Jahre gespannt. Das gilt auch für die Finanzkommission des Landrats und die Medien. Sie werden am Mittwoch, 25. September 2019, im Rahmen einer Medienkonferenz über die wichtigsten Ergebnisse der Planung orientiert. Ich kann Ihnen im Moment noch nichts Konkretes sagen, ausser dass wir weiterhin gut auf Kurs sind. Ich werde Ihnen kurz nach der Medienkonferenz in einer nächsten E-Mail die interessantesten Zahlen präsentieren.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie einen wunderbaren Bettag und einen guten Start in den Herbst.

Mit einem freundlichen Gruss
Toni Lauber

PS: Haben Sie eine Frage, einen Kritikpunkt, eine Idee oder ein Anliegen? Dann zögern Sie nicht, mich .

Weitere Informationen.

Kontakt

Finanz- und Kirchendirektion
Rheinstrasse 33b
4410 Liestal

Tel.: 061 552 52 05
E-Mail: fkd@bl.ch

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