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Vom Pult des Direktionsvorstehers: September 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Die Zeit zwischen den Sommerferien und den Herbstferien ist immer eine sehr intensive Zeit. So auch in diesem Jahr. Ich freue mich, dass wir dank Ihrer Unterstützung verschiedene Projekte erfolgreich vorantreiben konnten. Im Zentrum steht der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) für die Jahre 2019–2022. Er zeigt, dass die Trendwende bei den Staatsfinanzen geschafft ist.

Die Beharrlichkeit in der Finanzpolitik hat sich also gelohnt: Der Kanton Basel-Landschaft hat mit einem Gewinn von 67,4 Millionen Franken in der Rechnung 2017 das drittbeste Jahresergebnis seit 1981 geschrieben. Nur in den Jahren 1988 und 1989 war das Ergebnis noch besser. Im nationalen Vergleich steht das Baselbiet mit seinem Rechnungsabschluss 2017 unter den Top Fünf. Wir dürfen uns alle über die eindrückliche Rückkehr in die schwarzen Zahlen freuen!

Und der Ausblick ist positiv! Im AFP 2019–2022 rechnet der Regierungsrat in allen vier Planjahren mit Überschüssen zwischen 60 und 80 Millionen Franken. Den einzigen Wermutstropfen bildet die hohe Verschuldung des Kantons. Die Regierung hat deshalb den Stopp der Neuverschuldung und den Abbau des Schuldenbestands zu einem prioritären Ziel ihrer Finanzstrategie erklärt.

Verantwortungsbewusstsein und Augenmass auf der Ausgabenseite werden nach wie vor zentral und unerlässlich sein. Der Regierungsrat will nun dort investieren, wo Handlungsbedarf und Optimierungspotenzial bestehen. Und dabei stets die Finanzierbarkeit mitberücksichtigen. Die Priorität liegt bei der Stärkung von Clusters; so wird der Regierungsrat konsequent die Weiterentwicklung des Clusters Berufsbildung auf dem Polyfeld in Muttenz, des Clusters Life Sciences und Pharma im Bachgraben in Allschwil und des Clusters Hochschulen auf dem Dreispitz in Münchenstein stützen. Gleichzeitig investiert der Kanton kräftig: in den öffentlichen Verkehr (zum Beispiel mit dem Doppelspurausbau der SBB im Laufental), in den Individualverkehr (zum Beispiel mit dem Vollanschluss Aesch an die A18) und in die Baselbieter Schulhäuser (580 Millionen Franken in den nächsten Jahren!).

Neben dem AFP hat die Finanz- und Kirchendirektion Mitte September das neue Gesetz für ein systematisches Controlling von Staatsbeiträgen in die Vernehmlassung geben können. Einheitliche Rahmenbedingungen für die Bewirtschaftung von Staatsbeiträgen sollen zu einem effizienteren und effektiveren Einsatz der vorhandenen finanziellen Mittel führen. Der Gesetzesentwurf enthält auch Regelungen über die Rechte und Pflichten der Empfängerinnen und Empfänger von Staatsbeiträgen. Das Inkrafttreten des Gesetzes ist per 1. Januar 2020 geplant. Mit der Vorlage zu einem Staatsbeitragsgesetz wird der Weg zu einer stärkeren finanziellen Steuerung des Finanzhaushalts (StäfiS) weiterverfolgt. Die im neuen Finanzhaushaltsgesetz vorgesehenen Steuerungsinstrumente (Ausgabendisziplin und Kostenbewusstsein, Generelle Aufgabenüberprüfung, Staatsbeitragscontrolling) sollen langfristig zu einem ausgeglichenen Staatshaushalt beitragen.

Ein weiterer wichtiger Moment war Mitte September der Eidgenössische Dank-, Buss- und Bettag. Erstmals seit längerer Zeit hat es der Regierungsrat in diesem Jahr mit seinem Bettagsmandat wieder in die Basellandschaftliche Zeitung geschafft, und das gleich zweispaltig! Am Samstagabend vor dem Bettag habe ich das Bettagsmandat in der Predigerkirche in Basel vorgetragen. Dies im Rahmen der Ökumenischen Bettagsvesper. Und am Bettag selber habe ich zusammen mit Pfarrer Nico Rubeli in der reformierten Kirche von Biel-Benken eine Dialogpredigt zum Themenkreis des Bettagsmandats geführt. Das Bettagsmandat können Sie hier nachlesen.

Dann dürfen wir uns alle über ein Jubiläum freuen: Seit 50 Jahren wird das Statistische Amt Basel-Landschaft als eigenständige Dienststelle in der kantonalen Verwaltungsorganisation geführt. Die Geschichte der Baselbieter Statistikstelle geht zurück in die Zeit des ersten Weltkriegs, als erste Vorstösse zur Schaffung eines kantonalen Amts formuliert wurden. 1950 lehnte das Volk die Schaffung eines kantonalen Statistischen Amtes mit 6’355 Ja-Stimmen zu 12'569 Nein-Stimmen bei einer Stimmbeteiligung von 60,3 Prozent jedoch klar ab. Die statistische Abteilung wurde dann über 15 Jahre später in der Verordnung zum Organisationsgesetz ab 1. Januar 1968 in eine Dienststelle überführt. Mehr zur Geschichte des Statistischen Amts finden Sie auf der Webseite des Amts.

Ende Juni dieses Jahres hat das Statistische Amt an der Rheinstrasse 42 übrigens einen neuen Standort bezogen. Ich wünsche Kantonsstatistiker Johann Christoffel und seinem Team am neuen Standort einen guten Start und gratuliere auch auf diesem Weg herzlich zum 50jährigen Jubiläum!

Zum Schluss noch zwei kurze Hinweise: Der Regierungsrat hat zusammen mit dem AFP eine kleine Broschüre mit den wichtigsten Informationen rund um die Finanzen des Kantons zusammengestellt. Die Broschüre ist auf der Webseite der Finanz- und Kirchendirektion zum Download bereitgestellt. Gedruckte Exemplare können Sie beim bestellen.

Und dann hat die Finanz- und Kirchendirektion letzte Woche zum ersten Mal einen eigenen Newsletter herausgegeben. Falls Sie am Newsletter interessiert sind, können Sie sich .

Abschliessend bleibt mir, Ihnen und Ihren Familienangehörigen schöne Herbstferien zu wünschen. Tanken Sie noch einmal Sonne und Energie für die kommenden kälteren und dunkleren Tage!

Mit einem freundlichen Gruss
Toni Lauber

PS: Haben Sie eine Frage, einen Kritikpunkt, eine Idee oder ein Anliegen? Dann zögern Sie nicht, mich .

Weitere Informationen.

Kontakt

Finanz- und Kirchendirektion
Rheinstrasse 33b
4410 Liestal

Tel.: 061 552 52 05
E-Mail: fkd@bl.ch

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