Vom Pult des Direktionsvorstehers / Juni 2023

Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
Sehr geehrte Damen und Herren

Ja, es ist eine Weile her seit meiner letzten E-Mail «Vom Pult des Direktionsvorstehers». Was nicht heissen soll, dass seither nichts Erwähnenswertes geschehen ist. Ganz im Gegenteil! Es ist viel gelaufen, viel Positives, über das ich nun in einer E-Mail kurz vor den Sommerferien und zum Ende der laufenden Legislaturperiode zusammenfassend berichten kann.

Januar und Februar sind ganz im Zeichen der Wahlen in den Regierungsrat gestanden. Interview hier, Statement da, Schlagabtausch auf Telebasel, Porträts bei Radio Basilisk und anderen. Der Start ins neue Jahr war intensiv. Und das Resultat – Sie werden sich sicher erinnern – war erfreulich. Ich bleibe Ihnen als Vorsteher der Finanz- und Kirchendirektion erhalten. Ich freue mich, nach der Sommerpause weiterhin mit Ihnen zusammenarbeiten zu können.

Solider Jahresabschluss 2022
Ende März habe ich zusammen mit Finanzverwalter Laurent Métraux den Jahresabschluss 2022 präsentiert. Die Erfolgsrechnung weist im Gesamtergebnis einen Überschuss von 95 Millionen Franken aus, budgetiert wurde ein Gewinn von 0,9 Millionen Franken. Das operative Ergebnis der Erfolgsrechnung besteht aus einem Überschuss von 290 Millionen Franken. Die erfreuliche Entwicklung der Fiskalerträge und die tieferen Kosten bei einigen Aufwandpositionen haben dieses gute Ergebnis ermöglicht. Das Eigenkapital weist mit 754 Millionen Franken den höchsten Stand der letzten 16 Jahre aus.

Runder Tisch für Armutsfragen ist gestartet
Der Runde Tisch für Armutsfragen hat Ende April seine erste konstituierende Sitzung abgehalten. Das Gremium besteht aus Fach- und Führungspersonen der kantonalen Verwaltung, der Zivilgesellschaft und der Fachorganisationen. Es wird zukünftig zweimal im Jahr tagen und sich mit Themen der Armutsbekämpfung beschäftigen. Für die Organisation und Leitung des Runden Tisches für Armutsfragen ist das Kantonale Sozialamt unter der Leitung von Fabian Dinkel verantwortlich.

Damit der Kanton Basel-Landschaft seine wichtige koordinative Rolle in der Armutspolitik wahrnehmen und eine erfolgreiche Armutspolitik betreiben kann, ist die Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen von grosser Relevanz. Dabei ist der Kanton auf den Austausch mit Fachpersonen von allen in der Armutspolitik aktiven und zuständigen Akteurinnen und Akteuren angewiesen. Zu diesem Zweck wurde der Runde Tisch für Armutsfragen eingerichtet.

Mindeststandards für Mietzinsbeiträge
Der Regierungsrat hat Ende Mai die Inkraftsetzung des totalrevidierten Gesetzes zu den Mietzinsbeiträgen per 1. Januar 2024 beschlossen. Zeitgleich mit dem Gesetz tritt auch die neu erlassene Verordnung in Kraft. Ab 2024 gelten damit für den ganzen Kanton Mindeststandards für Mietzinsbeiträge für armutsgefährdete Familien und Alleinerziehende.

Schätzungsweise werden 1'850 Haushalte zum Bezug von Mietzinsbeiträgen berechtigt sein. Der Kanton beteiligt sich neu an der Finanzierung der durch die Gemeinden ausgerichteten Mietzinsbeiträge. Er hat hierfür einen Maximalbetrag von jährlich 3,5 Millionen Franken festgelegt. Der Kantonsanteil beträgt dabei maximal 50 Prozent der pro Gemeinde ausbezahlten Mietzinsbeiträge.

Steuerermässigung für ökologische Motorfahrzeuge
Der Regierungsrat will emissionsarme und energieeffiziente Motorfahrzeuge zusätzlich fördern und legt den Fokus dabei auf elektrisch oder mit Wasserstoff betriebene Fahrzeuge. Während die bereits bestehenden Förderungen von Personenwagen und schweren Fahrzeugen (Lastwagen, Sattelschlepper) verstärkt werden, werden neu auch Förderungen für Lieferwagen und Motorräder vorgesehen. Der Regierungsrat hat die entsprechende Revision des Gesetzes über die Motorfahrzeugsteuer Anfang Juni an den Landrat überwiesen.

Für die Motorfahrzeugsteuern sind das Gewicht und der CO₂-Ausstoss ausschlaggebend. Der Bonus wird für Personenwagen erhöht, die ab dem 1. Januar 2024 in Verkehr gesetzt werden. Bei den Personenwagen werden die geltenden Steuerermässigungen für emissionsarme Fahrzeuge um 50 Prozent von bisher maximal 300 Franken auf neu maximal 450 Franken erhöht.

Neue Dienststelle bei der FKD
Karin Kisiala wird per 1. Oktober 2023 Leiterin der neu geschaffenen Dienststelle Digitale Transformation in der Finanz- und Kirchendirektion. Im Rahmen des Projekts «BL digital+» wird aktuell die Organisation und die Struktur erarbeitet, mit welcher der Kanton Basel-Landschaft seine digitale Mentalität entwickeln will. Die neue Dienststelle Digitale Transformation führt und koordiniert die übergeordneten Prozesse und entwickelt die Organisation im Bereich der Digitalen Transformation weiter. Sie ist für das Strategiecontrolling und die Entwicklung und Vermittlung der Projektführungsmethodik verantwortlich und erarbeitet, bewirtschaftet und überwacht Leistungsvereinbarungen mit internen und externen Leistungserbringern. Die neue Dienststelle wird zudem die Geschäftsstelle der neu entstehenden Konferenz für Digitale Transformation sein. Karin Kisiala wünsche ich bereits jetzt einen guten Start!

Dominik Schweizer und Martina Rupp
Und mit dem Beginn der Sommerferien beginnen zwei weitere Personen ihre neue Arbeit bei der FKD. Es sind dies Dominik Schweizer, welcher die neu geschaffene Stelle als Digital Transformation Manager antreten wird. In dieser Funktion wird er die Projekte in der FKD im Zusammenhang mit der digitalen Transformation unterstützen und mit den anderen Direktionen und den entsprechenden Fachgremien vernetzen. Und ebenfalls neu in der FKD wird Martina Rupp sein. Sie übernimmt die Kommunikation der FKD und tritt dort die Nachfolge von Bartolino Biondi an, der im Zusammenhang mit seinem 65sten Geburtstag nun vollamtlicher FCB-Fan wird. Beide Neue heisse ich auch auf diesem Weg herzlich willkommen und freue mich auf die Zusammenarbeit!

Miriam Bucher wird Michael Bammatter ablösen
Miriam Bucher, die aktuelle Leiterin der Stabsstelle Gemeinden bei der FKD, wird per 1. Dezember 2023 neue Generalsekretärin. Der Regierungsrat hat sie Mitte Mai in diese neue Funktion gewählt. Gleichzeitig bedankt sich der Regierungsrat beim langjährigen Generalsekretär Michael Bammatter, der per Ende 2023 in den Ruhestand tritt, für sein grosses und wertvolles Engagement. Diesem Dank der Regierung schliesse ich mich als Direktionsvorsteher an und wünsche Michael Bammatter bereits bei dieser Gelegenheit einen erfolgreichen Schlussspurt bei uns und dann einen guten Übergang in den neuen Lebensabschnitt.

Fehlt etwas?
Habe ich etwas vergessen? Ja, das Statistische Amt erhält per 1. Juli 2023 einen neuen Namen. Es wird neu Amt für Daten und Statistik heissen. Und die Gleichstellung arbeitet ohne Ferienunterbruch an einer neuen Plattform zum Themenbereich «Vereinbarkeit von Familie und Beruf». Bettina Buomberger und das Personalamt bereiten die weiter entwickelte Positionierung der kantonalen Verwaltung als attraktive Arbeitgeberin auf. Darauf dürfen wir uns freuen.

Heute sind noch Grussworte beim Kitchen Table Talk und bei der Lehrabschlussfeier 2023 der FKD im Schloss Ebenrain auf dem Programm gestanden. Aber jetzt ist Schluss mit dem vollen Terminkalender. Die Ferienwochen kann ich entspannt angehen. Ich wünsche Ihnen allen eine wunderbare Sommerzeit und erholsame Ferien im Kreis Ihrer Angehörigen. Ich freue mich auf das Wiedersehen Mitte August!

Mit einem freundlichen Gruss Toni Lauber

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