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Steuerbemessung

Allgemeines
Die Erbschafts- und Schenkungssteuer ist die wichtigste indirekte Steuer, welche in den Kantonen erhoben wird. Sie ist eine indirekte Steuer, weil nach herrschender Auffassung und geltender Gesetzgebung ein Verkehrsvorgang, der Rechtsübergang, Steuerobjekt ist (Rechtsübertragungssteuer).

Steuerbemessung / Steuerberechnung

A. Allgemeines
Da die ESchSt als Verkehrssteuer ausgestaltet ist, sind Steuerobjekt und Berechnungsgrundlage naturgemäss verschieden. Berechnungsgrundlage ist der Wert des Erbanfalles, des Vermächtnisses oder der Schenkung. 

1. Sachliche Bemessung
Für die Steuerberechnung ist idR der Verkehrswert des angefallenen Vermögens massgebend. Zum Teil wird auch auf die für die Vermögenssteuer geltenden Werte abgestellt. Für Liegenschaften (z.B. landwirtschaftliche) und Wertpapiere gelten vielfach besondere Vorschriften. Die vom Empfänger zu übernehmenden Schulden des Erblassers und die Nachlasspassiven sind abziehbar.

Nach § 15 ESchStG werden im Kanton BL die steuerbaren Zuwendungen grundsätzlich zum Verkehrswert im Zeitpunkt des Vermögensüberganges bewertet. Die entsprechenden Ausnahmen betr. landwirtschaftliche Grundstücke sind in § 16 ESchStG geregelt.

2. Zeitliche Bemessung
In zeitlicher Hinsicht stellen die ESchSt-Gesetze für die Bemessung bei Vermögensanfällen von Todes wegen auf den Tod des Erblassers oder, was auf das Gleiche herauskommt, die Eröffnung des Erbganges ab. Nicht massgebend ist insbesondere der Tag der Erbteilung. Bei Zuwendungen unter Lebenden ist der Vollzug der Schenkung und nicht die Abgabe des Schenkungsversprechens massgebend.

B. Nutzniessung und andere periodische Leistungen
Nutzniessungen entstehen häufig aufgrund des gesetzlichen Erbrechts, können aber auch durch Verfügung von Todes wegen oder durch Zuwendung unter Lebenden begründet werden. Während die periodischen Leistungen als Einkommen steuerbar sind, löst die Begründung der Nutzniessung grundsätzlich eine Erbschafts- oder Schenkungssteuerpflicht aus. Die gesetzliche Behandlung der Zuwendung von Nutzniessungen und anderen periodischen Leistungen bei der ESchSt ist in den Kantonen verschieden, wobei hauptsächlich drei Lösungen vorkommen.

1. Steuerpflicht beim Nutzniesser und Abzug bei den Erben
In den meisten Kantonen ist der Nutzniesser für den Kapitalwert der Nutzniessung erbschaftssteuerpflichtig, während die belasteten Erben oder Vermächtnisnehmer diesen Wert von dem ihnen zufallenden Kapital in Abzug bringen können. Die Mehrzahl dieser Kantone ordnet an, dass die Steuer des Nutzniessers aus dem Nutzniessungsvermögen zu entrichten ist, was bedeutet, dass sie vom Eigentümer getragen werden muss.

2. Nur Steuerpflicht der Erben
In einigen Kantonen sind die belasteten Erben oder Vermächtnisnehmer für den ganzen Wert ihres mit Nutzniessung belasteten Erbanfalles steuerpflichtig, ein Abzug des Kapitalwertes der Nutzniessung ist nicht zulässig. Der Nutzniesser hat dagegen keine ESchSt zu entrichten.

3. Gemischte Regelungen
In einigen Kantonen ist in bestimmten Nutzniessungsfällen (z.B. wenn der Nutzniesser steuerbefreit ist) der Eigentümer allein für den ganzen Wert des Erbanfalles steuerpflichtig, in anderen Fällen sind der Nutzniesser für den Kapitalwert der Nutzniessung und der Eigentümer für den um diesen Kapitalwert gekürzten Rest des Erbanfalles steuerpflichtig.

Der Kanton BL wendet zur Besteuerung diese gemischte Regelung gemäss § 5 ESchStG an.


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Geschäftsbereich Spezialsteuern
Kreuzbodenweg 13
4410 Liestal

Tel. 061 552 53 00
Fax 061 552 69 94
 

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