Besteuerung ausländischer Lehrkräfte

Kurzmitteilung Nr. 176, 29. Mai 1991

(Weisung)
An die Einschätzungsbeamten der Gemeinden und der kantonalen Steuerverwaltung

Nach den meisten Doppelbesteuerungsabkommen sind in der Schweiz tätige, aber vom betreffenden ausländischen Staat bezahlte ausländische Lehrkräfte in der Schweiz nicht steuerpflichtig. Dies gilt insbesondere für italienische und spanische Lehrer. Die Steuerbefreiung gilt allerdings nur für das aus dem Ausland stammende Gehalt, übrige Einkünfte sind grundsätzlich zum Satz des Gesamteinkommens steuerbar. Sie setzt zudem voraus, dass die Lehrer direkt und ausschliesslich vom ausländischen Staat entlöhnt werden. Solche Saläre werden von diesem an der Quelle besteuert und die Befreiung in der Schweiz hat den Zweck, eine Doppelbesteuerung zu vermeiden. Die Gehälter, die von der FOPRAS (Fondazione per la Formazione e 1'Assistenza Professionale e Scolastica) bezahlt werden, unterliegen der italienischen Quellensteuer aber nicht. Eine Befreiung von der schweizerischen Steuer bedeutete, dass die betreffenden Löhne überhaupt nicht besteuert würden. Dies kann aber nicht Sinn und Zweck eines Doppelbesteuerungsabkommens sein. Die von der FOPRAS an italienische Lehrer ausbezahlten Löhne sind daher von uns zu besteuern.

Keine Steuerfreiheit in der Schweiz geniessen die von Portugal, Jugoslawien und der Türkei bezahlten Lehrer, da mit den letzteren beiden Ländern überhaupt keine Doppelbesteuerungsabkommen bestehen und dasjenige mit Portugal keine entsprechende Bestimmung enthält. Zum Ausgleich der in diesem Falle eintretenden Doppelbesteuerung soll den betreffenden Lehrkräften auf Empfehlung der Konferenzen der kantonalen Erziehungsdirektoren und der kantonalen Finanzdirektoren vom 1.1.1991 ein Pauschalabzug von Fr. 3'000.-p.a. gewährt werden.

Der Steuerverwalter Salzgeber

29. Mai 1991


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