Rechtliche Grundlagen

Kanton

Anmeldungs- und Registergesetz (ARG)
Das ARG bildet die gesetzliche Grundlage für das kantonale Gebäude- und Wohnungsregister (kGWR). Darin werden Zweck und Inhalt des Registers, die Datenmeldungen an das Register sowie die Datenabfragen aus dem Register geregelt.

Verordnung über das kantonale Gebäude- und Wohnungsregister (VkGWR)
Die VkGWR enthält die Ausführungsbestimmungen zum Anmeldungs- und Registergesetz (ARG). In Anhang I ist ersichtlich, welche Informationen und Merkmale im kGWR geführt werden. Anhang II beschreibt pro meldepflichtige Institution, welche Informationen und Merkmale an das Register gemeldet werden müssen. Anhang III definiert die Merkmale, welche für die Öffentlichkeit zugänglich sind. In Anhang VI werden die Abfragerechte aller Stellen aufgelistet, welche gemäss § 9 VkGWR dauernd Daten aus dem kGWR abfragen können (kantonale Stellen, kantonale öffentlich-rechtliche Anstalten, Einwohnergemeinden sowie Dritte, welchen die Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe übertragen ist).

Bund

Bundesstatistikgesetz (BStatG)
Art. 10 Abs. 3bis des Bundesstatistikgesetzes bildet den rechtlichen Rahmen für die Existenz des eidgenössischen GWR und die Führung des Registers durch das Bundesamt für Statistik.

Verordnung über das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister (VGWR)
Die VGWR enthält die Ausführungsbestimmungen zum GWR auf Bundesebene. In Art. 6 VGWR werde die Anforderungen für die Anerkennung eines kantonalen Registers definiert. Das kGWR des Kantons Basel-Landschaft erfüllt diese Bedingungen und ist somit ein vom Bund anerkanntes kantonales Register.

Merkmalskatalog zum eidgenössischen Gebäude- und Wohnungsregister
Im kGWR werden Informationen und Merkmale gemäss den Vorgaben des Bundes geführt. Der Merkmalskatalog zum eidgenössischen GWR enthält detaillierte Angaben zu den einzelnen Merkmalen.