Webartikel vom 14.01.2021, Gemeindefinanzen 2019
Die Gemeinden bildeten 2019 finanzpolitische Reserven von 81 Mio. Franken
Beim Jahresabschluss 2019 konnten die Gemeinden erstmals finanzpolitische Reserven bilden. 33 Gemeinden haben von dieser Möglichkeit im Umfang von 81 Mio. Franken Gebrauch gemacht. Zusätzlich wurden netto 18 Mio. Franken des Gewinns in die Vorfinanzierungen eingelegt. Dadurch wurde der ausgewiesene Gewinn um 99 Mio. Franken geschmälert.
Im Jahr 2019 betrug der Gewinn der Baselbieter Einwohnergemeinden vor der Gewinnverwendung 116 Mio. Franken. 81 Mio. Franken davon wurden in die finanzpolitischen Reserven und netto 18 Mio. Franken in die Vorfinanzierungen eingelegt. Der von den Gemeinden für 2019 ausgewiesene Gewinn beträgt demnach 17 Mio. Franken. Covid-19 hat sich noch nicht auf die Jahresrechnungen 2019 ausgewirkt, auch wenn zum Zeitpunkt des Rechnungsabschlusses im Frühling 2020 die Folgen bereits absehbar waren. Jedoch betreffen die Folgen der Pandemie nicht das Rechnungsjahr 2019 und somit durften nach dem Prinzip der Jährlichkeit dafür keine Rückstellungen in der Jahresrechnung 2019 gebildet werden.
Zudem hat sich das Eigenkapital dadurch verbessert, dass einerseits in fünf Gemeinden die PK-Bilanzfehlbeträge um 550'000 Franken abgetragen wurden und andererseits durch die Auflösung der Bürgergemeinden Niederdorf und Liedertswil knapp 700'000 Franken in das Eigenkapital der jeweiligen Einwohnergemeinden übertragen werden konnten. Insgesamt hat das Eigenkapital der Baselbieter Einwohnergemeinden im Jahr 2019 um 117 Mio. Franken zugenommen.
Ausserordentliche Erträge von 90 Mio. Franken
Das gute Ergebnis in den meisten Gemeinden ist hauptsächlich auf zwei Sonderfaktoren zurückzuführen. Zum einen war die Unterdeckung der Pensionskasse nicht so gross wie ursprünglich angenommen und die Gemeinden konnten demnach zu hohe Rückstellungen im Umfang von 40 Mio. Franken auflösen. Zum anderen hat die Marktwertbewertung des Finanzvermögens einen Buchgewinn von 50 Mio. Franken ergeben, denn gemäss dem Rechnungsmodell HRM2 sind die Gemeinden verpflichtet, ihre Sachanlagen des Finanzvermögens periodisch (mindestens alle fünf Jahre) neu zu bewerten. Von diesen Sondereffekten waren die einzelnen Gemeinden unterschiedlich betroffen: Während von der Auflösung der PK-Rückstellungen 72 Gemeinden profitierten, war die Marktwertanpassung des Finanzvermögens nur in 29 Gemeinden positiv. Von den 50 Mio. Franken entfielen alleine 16 Mio. Franken auf Allschwil, weil dort gemeindeeigenes Land umgezont werden konnte.
Finanzpolitische Reserven in 33 Gemeinden
Per Rechnungsabschluss 2019 wurde den Gemeinden die Möglichkeit gegeben, finanzpolitische Reserven zu bilden. Damit soll die finanzpolitische Steuerung der Gemeinden erleichtert werden, d.h. es soll in guten Zeiten eine finanzielle Reserve für schlechte Zeiten gebildet werden können. Durch eine Einlage in die finanzpolitische Reserve wird das ausgewiesene Jahresergebnis verschlechtert und durch eine Entnahme wird es entsprechend verbessert. Entnahmen sind nur im Umfang der darin enthaltenen Mittel zulässig und waren daher im Jahr 2019 noch nicht möglich. 33 Gemeinden haben im Jahr 2019 eine Einlage zwischen wenigen tausend Franken und 33,5 Mio. Franken (Allschwil) gebildet.
Gesamteigenkapital in allen Gemeinden positiv
Nur die beiden Gemeinden Nusshof und Böckten verzeichneten im Jahr 2019 einen Bilanzfehlbetrag. In allen anderen Gemeinden gab es erfreulicherweise einen Bilanzüberschuss. Aber auch in den beiden Gemeinden mit einem Bilanzfehlbetrag waren die Vorfinanzierungen grösser als die Bilanzfehlbeträge, so dass ein positives «eigentliches» Eigenkapital resultierte.
Das «eigentliche» Eigenkapital aller Baselbieter Gemeinden setzt sich wie folgt zusammen: Bilanzüberschüsse und -fehlbeträge von netto 557 Mio. Franken, Vorfinanzierungen von 361 Mio. Franken und finanzpolitische Reserven von 81 Mio. Franken abzüglich PK-Bilanzfehlbeträge von 1 Mio. Franken. Insgesamt hatten die Baselbieter Einwohnergemeinden per Ende 2019 somit ein «eigentliches» Eigenkapital von knapp einer Milliarde Franken.