Navigieren auf baselland.ch

Benutzerspezifische Werkzeuge

Inhalts Navigation

Finanzausgleich

Gemäss § 134 der Kantonsverfassung stellt der Kanton den Finanzausgleich sicher. Mit dem Finanzausgleich sollen ausgewogene Verhältnisse in der Steuerbelastung sowie in den Leistungen der Gemeinden erreicht werden.

1. Ressourcenausgleich
2. Lastenausgleich
3. Übergangsbeiträge
4. Härtebeiträge

1. Ressourcenausgleich

Der Hauptpfeiler des Finanzausgleichs ist der Ressourcenausgleich zwischen den Gemeinden: Die finanzkräftigen Gemeinden (Gebergemeinden) finanzieren die finanzschwachen Gemeinden (Empfängergemeinden).Die Ausgleichszahlungen bemessen sich einzig an der Steuerkraft. Die Steuerkraft ist unabhängig von irgendwelchen Lasten einer Gemeinde. Sie drückt den Steuerertrag aus, den eine Gemeinde hätte, wenn ihr Steuerfuss für die natürlichen Personen und ihre Steuersätze für die juristischen Personen genau dem kantonalen Durchschnitt (fiktiver Steuerfuss) entsprechen würden. Somit ist gewährleistet, dass der Finanzausgleich nicht durch die Erhöhung oder die Senkung der Steuern beeinflusst werden kann.

Empfängergemeinden

Jede finanzschwache Gemeinde erhält Ausgleichzahlungen. Die Ausgleichszahlung pro Einwohner entspricht der Differenz der eigenen Steuerkraft pro Einwohner zum Ausgleichsniveau. Dieses wird in der Finanzausgleichsverordnung für jeweils 3 Jahre festgelegt und beträgt zurzeit 2340 Franken pro Einwohner. Der Ressourcenausgleich an die Empfängergemeinden wird gekürzt, falls die hypothetische Abschöpfung bei den Gebergemeinden über 17% ihrer Steuerkraft betragen würde.

Gebergemeinden

Die finanzstarken Gemeinden finanzieren die Ausgleichszahlungen. Die Gebergemeinden bezahlen 15% ihrer Steuerkraft in den horizontalen Finanzausgleich ein. Vorbehalten bleibt die so genannte 60%-Regelung: Von der Steuerkraft einer Gemeinde über dem Ausgleichsniveau müssen maximal 60% entrichtet werden, d.h. mindestens 40% ihrer Steuerkraft über dem Ausgleichsniveau darf jede Gebergemeinde für sich behalten. Somit ist gewährleistet, dass keine Gebergemeinde unter das Ausgleichsniveau fällt.

Ausgleichsfonds

Die Differenz der Zahlungen der Gebergemeinden und den Beiträgen an die Empfängergemeinden wird in den Ausgleichsfonds eingelegt, resp. daraus entnommen. Ziel ist es, das Ausgleichsniveau so anzusetzen, dass sich die Ein- und Auszahlungen mittelfristig ausgleichen.

Abbildung zum horizontalen Finanzausgleich

Bild Legende:
Abbildung zum horizontalen Finanzausgleich
Typ Titel Bearbeitet
Datei PDF document Horizontaler Finanzausgleich 12.07.2016

2. Lastenausgleich

Gemeinden, die in einem kostenmässig relevanten Bereich überdurchschnittliche Belastungen aufweisen, werden durch eine Lastenabgeltung angemessen vom Kanton entschädigt. Die Lastenabgeltungen sind so konzipiert, dass nicht die effektiv anfallenden Kosten ausgeglichen werden. Die einzelnen Lastenabgeltungen bestimmen sich anhand von Masszahlen, die einerseits einen hohen Zusammenhang mit den Kosten haben, andererseits aber von Seiten der Gemeinden nicht beeinflusst werden können. Somit ist garantiert, dass die Anreize für eine möglichst effiziente Erfüllung der Aufgaben gegeben sind.

Es gibt folgende Lastenabgeltungen:

Lastenabgeltung Bildung

Gemeinden mit einer überdurchschnittlichen Anzahl Kinder im Kindergarten- und in der Primarschule erhalten diese Lastenabgeltung. Fremdsprachige Kinder werden bei der Berechnung der massgeblichen Schülerzahl mit dem Faktor 1,5 gewichtet. Die Kinder werden nicht am Schulort, sondern am Wohnort gezählt. Zudem gibt es eine Lastenabgeltung für diejenigen Bildungslasten, welche durch die geringe Bevölkerungsdichte und die räumliche Weite gegeben sind.

Lastenabgeltung Sozialhilfe

Der Sozialindex, welcher sich aus den Merkmalen Arbeitslosigkeit, Sozialhilfequote, Alleinerziehende und Ausländer aus Ländern mit erhöhter Sozialhilfequote zusammensetzt, ist die massgebende Grösse für die Lastenabgeltung Sozialhilfe. Lastenabgeltungen erhalten nur Gemeinden mit einem Sozialindex über dem kantonalen Durchschnitt.

Lastenabgeltung Nicht-Siedlungsfläche

Abgegolten werden überdurchschnittliche Lasten für den Strassenunterhalt ausserhalb der Siedlungen. Als Indikator für diese Last dient die Nicht-Siedlungsfläche als Anteil an der Gesamtfläche einer Gemeinde.

3. Übergangsbeiträge

Zur Abfederung des Übergangs zum neuen Recht (Revision 2016) erhalten Einwohnergemeinden, die durch die neuen Regelungen schlechter gestellt sind als durch die vormaligen Regelungen, in den Jahren 2016 bis 2019 Übergangsbeiträge.

4. Härtebeiträge

Der Regierungsrat kann im Einzelfall einen Härtebeitrag für Investitionsprojekte, an die Gesamtheit der Aufgaben einer Gemeinde oder an eine einzelne Aufgabe beschliessen. Damit soll erreicht werden, dass eine Gemeinde beispielsweise nicht einen unangemessen hohen Steuerfuss beschliessen muss, um sich finanzieren zu können. Die Gewährung eines solchen Beitrags setzt eine umfassende Analyse des gesamten Finanzhaushalts der betroffenen Gemeinde voraus.

Alimentiert werden die Härtebeiträge (wie auch die Übergangsbeiträge) aus dem Ausgleichsfonds, der von den Gemeinden gemäss ihrer Einwohnerzahl geäufnet wird.

Gemeindefinanzen, Härtebeiträge
Typ Titel Grösse
Datei PDF document 20 Jahre Ausgleichsfonds 1983 - 2002 1.1 MB
Datei PDF document Berichterstattung zu den Härtebeiträgen 2003 - 2018 68.6 KB

Weitere Informationen.

Zahlenfenster

Die Datenbestände des statistischen Amts sind unter zahlenfenster.bl.ch abrufbar.

Bild Legende:

Kontakt

Statistisches Amt des
Kantons Basel-Landschaft
Rheinstrasse 42
4410 Liestal
T 061 552 56 32         
statistisches.amt@bl.ch
www.statistik.bl.ch

Fusszeile