Region Oberbaselbiet
Verein ist offiziell gegründet
Am Donnerstag, 21. März 2019, haben die 21 Oberbaselbieter Gemeinden Anwil, Böckten, Diegten, Diepflingen, Eptingen, Gelterkinden, Kilchberg, Maisprach, Oltingen, Ormalingen, Rickenbach, Rothenfluh, Rünenberg, Sissach, Tecknau, Tenniken, Thürnen, Wenslingen, Wittinsburg, Zeglingen und Zunzgen den Verein „Region Oberbaselbiet“ gegründet, um gemeinsam und gestärkt in die Zukunft zu gehen. Itingen schloss sich bereits am folgenden Montag an, die restlichen neun Oberbaselbieter Gemeinden warten erstmals ab.
Sowohl die Mitglieder der vorbereitenden Arbeitsgruppe, allen voran deren Vorsitzende Christine Mangold, als auch der geladene Regierungsrat Anton Lauber waren sichtlich erfreut über die Vereinsgründung. Gemeinsam hatten Mangold und Lauber bereits 2012 – damals noch beide als Gemeindepräsidenten – bei der Formulierung der Charta von Muttenz mitgewirkt, die mit ihren Forderungen nach mehr Gemeindeautonomie sowie der Eigenverpflichtung der Gemeinden, in funktionalen Lebens- und Wirtschaftsräumen zu denken, den Grundstein für die regionale Zusammenarbeit legte. „Wir haben lange auf diesen Tag hingearbeitet, haben alles durchdiskutiert: Was bringt es, Regionen zu bilden? Ist dieser Schritt nötig? Worin liegt der Nutzen? Wir hier und viele weitere Gemeinden im Kanton wissen, dass wir alle profitieren, wenn wir gewisse Dinge gemeinsam anpacken. So verspüre ich eine Riesenfreude und bin stolz, dass sich 22 Gemeinden entschlossen haben, den Verein „Region Oberbaselbiet“ zu gründen“, sagte Christine Mangold anlässlich der Gründungsversammlung in Böckten.
Die eigentliche Vereinsgründung ging sehr speditiv über die Bühne. Unter Tagespräsident Paul Schaub, Gemeindepräsident von Rothenfluh, wurde der siebenköpfige Vorstand in Globo und einstimmig gewählt, ebenso die Gelterkinder Gemeindepräsidentin Christine Mangold als erste Vereinspräsidentin und der Sissacher Gemeindepräsident Peter Buser als erster Vizepräsident. Auch die Vereinsstatuten, die Geschäftsordnung, das Entschädigungsreglement, der Mitgliederbeitrag von 2 Franken pro Einwohnerin und Einwohner sowie das Budget des Vereins wurden ohne Wortmeldungen oder Gegenstimmen durchgewunken.
Ein Grundstein für die regionale Zusammenarbeit
Die Regionen, die sich aktuell trotz des Scheitern des Gemeinderegionengesetzes im Landrat bilden würden, seien die strukturelle Umsetzung der in der Charta von Muttenz niedergeschriebenen Forderungen, welche das Volk zudem 2017 mit dem Paragraphen 47a in der Kantonsverfassung verankert habe, erklärte Regierungsrat Anton Lauber in seinem Grusswort. Er betonte, dass die Gemeinden und der Kanton inhaltlich bereits jetzt gemeinsam unterwegs sind: „Dieser Paragraph besteht nicht nur aus toten Buchstaben, er hat direkt einen Mechanismus ausgelöst, den wir schon vorher mit den Gemeinden aufgegleist haben. Unter dem Namen VAGS – Verfassungsauftrag Gemeindestärkung – arbeiten Kanton und Gemeinden paritätisch und auf Augenhöhe an der Formulierung neuer Gesetzesgrundlagen, zum Beispiel bei der Raumplanung, den Pflegenormkosten und aktuell sieben weiteren Projekten.“
Auch Christine Mangold unterstrich, wie wichtig es sei, dass Gemeinden und Kanton nun auf Augenhöhe diskutierten: „Es ist nicht mehr wie früher, als wir Gemeinden uns am Schluss noch in der Vernehmlassung einbringen konnten. Wir profitieren alle, wenn wir von Anfang an gemeinsam vorangehen. Dafür haben wir heute einen zusätzlichen Grundstein gelegt. Jede Gemeinde und unser Vereinsvorstand muss Verantwortung tragen, und diese VAGS-Projekte mitgestalten und mittragen.“
Im Anschluss an die Vereinsgründung wurde der historische Tag gefeiert und mit einem feinen Syydebändel angestossen, ein Wein, der Trauben aus verschiedenen Oberbaselbieter Gemeinden vereint.
Isabelle Pryce / 25.3.2019
Vorstand des Vereins „Region Oberbaselbiet“
- Elmar Gürtler, Gemeindepräsident Böckten
- Melanie Wussler, Gemeindepräsidentin Eptingen
- Christine Mangold, Gemeindepräsidentin Gelterkinden (Vereinspräsidentin)
- Paul Spänhauer, Gemeindepräsident Maisprach
- Peter Buser, Gemeindepräsident Sissach (Vereinsvizepräsident)
- Caroline Zürcher, Gemeindepräsidentin Wittinsburg
- Michael Kunz, Gemeindepräsident Zunzgen
Oberbaselbieter Gemeinden gründen Verein für die Zusammenarbeit
Die Oberbaselbieter Gemeinden (Bezirk Sissach sowie Diegten und Eptingen) wollen sich regional besser organisieren und verschiedene Themen gemeinsam angehen. Eine Vorbereitungsgruppe hat sich intensiv mit der Ausgestaltung der Zusammenarbeit befasst und am 28. März in Gelterkinden ihre Kolleginnen und Kollegen aus den Gemeinden informiert: Geplant ist ein Verein mit einer Geschäftsstelle. Die Mitgliedschaft soll für die 31 Oberbaselbieter Gemeinden freiwillig sein.
Dass die Oberbaselbieter Gemeinden stärker zusammenarbeiten wollen und dies in einer grossen Region mit bis zu 31 Gemeinden, das hatten die Vertreter ebendieser Ortschaften bereits Ende September 2017 mit einer grossen Mehrheit beschlossen. Es wurde eine Vorbereitungsgruppe (VG) gebildet mit dem Mandat, Vorschläge für eine vertiefte Zusammenarbeit im Oberbaselbiet auszuarbeiten. Am Mittwoch vor Ostern hat die VG die Resultate ihrer fünf Sitzungen vor den versammelten Gemeindevertretern präsentiert.
Von allen angeschauten rechtlichen Organisationsformen entschied sich die VG für den Verein: Im Gegensatz zum ebenfalls gängigen Zweckverband diene der Verein als Plattform für verschiedene Zwecke. Für den geplanten Verein seien dies etwa der Erfahrungsaustausch, gemeinsame Stellungnahmen, gemeinsame Projekte, Planungen etc., die politische Einflussnahme beim Kanton oder die Stärkung der Gemeindeautonomie, sagten die Vertreter der VG.
Ein weiterer Vorteil bei der Organisation als Verein sieht die VG in der grossen Erfahrung, die man in der Schweiz mit dem Vereinsrecht hat, sowie in den einfachen und klaren Strukturen. Neben dem Vorstand, der die strategischen Entscheide fällt, soll im Verein der Oberbaselbieter Gemeinden ein Geschäftsstellenleiter oder eine Geschäftsstellenleiterin dafür besorgt sein, die Zusammenarbeit und die verschiedenen Projekte und Geschäfte voranzutreiben. Die VG schlägt vor, die Geschäftsstelle mit einem Pensum von 30 Prozent zu starten und bei Bedarf auszubauen.
Offizieller Startschuss im März 2019
Die Mitgliedschaft im Verein steht allen 31 Oberbaselbieter Gemeinden offen und ist freiwillig. Damit die Gemeinderäte die Mitgliedschaft für die Einwohnerversammlungen zum Budget im November und Dezember 2018 traktandieren können, ist der Zeitplan straff gehalten. Bereits Ende April wird die VG einen Entwurf der Vereinsstatuten und des Reglements der Geschäftsstelle für die Vernehmlassung in den Gemeinden vorlegen, damit genug Zeit für die Rückmeldungen, das Anpassen und definitive Festlegen der Dokumente bleibt. Der offizielle Startschuss für den Verein soll an einer Gründungsversammlung im nächsten März erfolgen. Die Mitglieder können sich danach im Verein je nach Projekt und Themengebiet zu Arbeitsgruppen zusammenschliessen.
Isabelle Pryce / 4.4.2018
Mitglieder der Vorbereitungsgruppe:
Christine Mangold, Gemeindepräsidentin Gelterkinden
Paul Spänhauer, Gemeindepräsident Maisprach
Michael Kunz, Gemeindepräsident Zunzgen
Elmar Gürtler, Gemeindepräsident Böckten
Peter Riebli, Gemeindepräsident Buckten
Peter Buser, Gemeindepräsident Sissach
Gerry Thönen, Inhaber/Geschäftsführer Regionalmanagement GmbH
Arbeitsgruppe bereitet Regionalkonferenz vor
Am 13. April 2016 hat im Oberen Baselbiet eine gut besuchte Auftaktveranstaltung zur Bildung einer Regionalkonferenz stattgefunden. Die Delegationen der 31 Gemeinden der geplanten Region haben eine fünfköpfige Arbeitsgruppe eingesetzt mit dem Auftrag, die Statuten für die Regionalkonferenz Oberbaselbiet auszuarbeiten.
Die Auftaktveranstaltung zur Bildung der Regionalkonferenz Oberbaselbiet hat in Gelterkinden stattgefunden. Rund 100 Delegierte aus den 31 Gemeinden der geplanten Region nahmen am Auftakt teil. Gabi Marty, Leiterin der Abteilung Alter und Gesundheit der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD), orientierte über die geplanten Versorgungsregionen im Rahmen des neuen Alters- und Pflegegesetzes. Gerry Thönen, Experte für regionale Zusammenarbeit, berichtete über praktische Beispiele aus anderen Kantonen und dem Bund. Zudem beleuchtete er Vorteile und Grenzen der regionalen Zusammenarbeit.
Die Delegierten setzten an der Veranstaltung eine fünfköpfige Arbeitsgruppe unter der Leitung von Gerry Thönen zur Vorbereitung der Regionalkonferenz ein. Die Gruppe nahm ihre Tätigkeit unverzüglich auf und arbeitete bis zu den Sommerferien Statuten und eine Geschäftsordnung für die Regionalkonferenz zuhanden der 31 Gemeinden aus. Peter Riebli, Mitglied der Arbeitsgruppe und Buckter Gemeindepräsident meinte im Juli in der Basellandschaftlichen Zeitung: "Für den Fall, dass das Gesetz kommt, wollen wir vorbereitet sein. Kommt es nicht, arbeiten wir sowieso weiter zusammen." Für Peter Riebli wird es ein Spagat, die Autonomie der Gemeinden zu bewahren und mit der Region doch etwas Handfestes zu schaffen.
Bartolino Biondi / 15.4.2016