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Stabsstelle Gemeinden

Gemeinderegionen: Gemeinden machen vorwärts

Die Baselbieter Gemeinden machen in Sachen Zusammenarbeit in Regionen vorwärts. Die Region Oberbaselbiet hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt mit dem Ziel, sich als Region zu formieren und im Jahr 2018 erste Themen konkret anzupacken. Die Gemeinden des Laufentals haben sich im Oktober 2017 zum ersten Laufentaler Tag getroffen und wollen an der nächsten Veranstaltung im Frühling 2018 die dringlichsten Themen gemeinsam diskutieren. Und rund 10 Gemeinden der Region Liestal / Frenkentäler werden Ende November 2017 auf Schloss Wildenstein eine Charta unterzeichnen, mit welcher sie die Bildung ihrer regionalen Strukturen vorantreiben wollen.
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Aufgabenverteilung: Gemeinsamer Prozess von Kanton und Gemeinden als Dauerauftrag

Der Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) und der Regierungsrat haben sich im Bereich der Aufgabenverteilung auf einen paritätischen Prozess geeinigt und nennen ihn «Verfassungsauftrag Gemeindestärkung» (VAGS). Die Verteilung der öffentlichen Aufgaben zwischen Kanton und Gemeinden soll überprüft und die Aufgaben sollen möglichst bürgernah, also der untersten Ebene zugeordnet werden.
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Weitere Gemeindethemen: Revision des Gemeindegesetzes

Im Juni 2017 hat der Landrat eine Teilrevision des Gemeindegesetzes beschlossen, die am 1. Januar 2018 in Kraft treten wird. Gemäss revidiertem Gemeindegesetz können in Einwohnergemeinden mit Gemeindeversammlung 10 Prozent der Stimmberechtigten das formulierte oder nicht formulierte Begehren auf Einführung des Einwohnerrates oder auf Einführung des lnitiativrechts stellen (Einführungsinitiative). Weitere Punkte der Revision betreffen die Unvereinbarkeit, die amtlichen Publikationen und das Behördenreferendum.
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Weitere Informationen.

Kontakt

Fürsprecher Daniel Schwörer

Finanz- und Kirchendirektion
Stabsstelle Gemeinden
Rheinstrasse 33b
4410 Liestal

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