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Stabsstelle Gemeinden

Gemeinderegionen: Gemeinden machen vorwärts

Die Baselbieter Gemeinden machen in Sachen Zusammenarbeit in Regionen vorwärts. Die Region Oberbaselbiet hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt mit dem Ziel, sich als Region zu formieren und im Jahr 2019 erste Themen konkret anzupacken. Die Gemeinden des Laufentals haben sich am 20. Oktober 2018 bereits zum dritten Laufentaler Tag getroffen und die Formalitäten für den künftigen Verein Region Laufental geklärt. Zehn Gemeinden der Region Liestal Frenkentäler wollen künftig vertieft zusammenarbeiten und haben zu diesem Zweck den Verein „Region Liestal Frenkentäler plus“ (RLF+) gegründet. Die Gründungsversammlung fand am 23. August 2018 in Titterten statt.
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Aufgabenteilung: Gemeinsamer Prozess von Kanton und Gemeinden als Dauerauftrag

Der Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) und der Regierungsrat haben sich im Bereich der Aufgabenteilung auf einen paritätischen Prozess geeinigt und nennen ihn «Verfassungsauftrag Gemeindestärkung» (VAGS). Die Verteilung der öffentlichen Aufgaben zwischen Kanton und Gemeinden soll überprüft und die Aufgaben sollen möglichst bürgernah, also der untersten Ebene zugeordnet werden.
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Weitere Gemeindethemen: Revision des Gemeindegesetzes

Im Juni 2017 hat der Landrat eine Teilrevision des Gemeindegesetzes beschlossen, die am 1. Januar 2018 in Kraft treten wird. Gemäss revidiertem Gemeindegesetz können in Einwohnergemeinden mit Gemeindeversammlung 10 Prozent der Stimmberechtigten das formulierte oder nicht formulierte Begehren auf Einführung des Einwohnerrates oder auf Einführung des lnitiativrechts stellen (Einführungsinitiative). Weitere Punkte der Revision betreffen die Unvereinbarkeit, die amtlichen Publikationen und das Behördenreferendum.
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Weitere Informationen.

Kontakt

Fürsprecher Daniel Schwörer

Finanz- und Kirchendirektion
Stabsstelle Gemeinden
Rheinstrasse 33b
4410 Liestal

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