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Stabsstelle Gemeinden

Gemeinderegionen: Gemeinden machen vorwärts

Die Baselbieter Gemeinden machen in Sachen Zusammenarbeit in Regionen vorwärts. Die Region Oberbaselbiet hat im März 2019 ihren Verein gegründet und ihre Geschäftstselle geschaffen. Die Gemeinden des Laufentals gründen den künftigen Verein Region Laufental offiziell Mitte Mai 2019. Auch zehn Gemeinden der Region Liestal Frenkentäler wollen künftig vertieft zusammenarbeiten und haben zu diesem Zweck bereits 2018 den Verein „Region Liestal Frenkentäler plus“ (RLF+) gegründet.
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Aufgabenteilung: Gemeinsamer Prozess von Kanton und Gemeinden als Dauerauftrag

Der Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) und der Regierungsrat haben sich im Bereich der Aufgabenteilung auf einen paritätischen Prozess geeinigt und nennen ihn «Verfassungsauftrag Gemeindestärkung» (VAGS). Die Verteilung der öffentlichen Aufgaben zwischen Kanton und Gemeinden soll überprüft und die Aufgaben sollen möglichst bürgernah, also der untersten Ebene zugeordnet werden.
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Weitere Gemeindethemen: Revision des Gemeindegesetzes

Im Juni 2017 hat der Landrat eine Teilrevision des Gemeindegesetzes beschlossen, die am 1. Januar 2018 in Kraft treten wird. Gemäss revidiertem Gemeindegesetz können in Einwohnergemeinden mit Gemeindeversammlung 10 Prozent der Stimmberechtigten das formulierte oder nicht formulierte Begehren auf Einführung des Einwohnerrates oder auf Einführung des lnitiativrechts stellen (Einführungsinitiative). Weitere Punkte der Revision betreffen die Unvereinbarkeit, die amtlichen Publikationen und das Behördenreferendum.
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Weitere Informationen.

Kontakt

Fürsprecher Daniel Schwörer

Finanz- und Kirchendirektion
Stabsstelle Gemeinden
Rheinstrasse 33b
4410 Liestal

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