Bewilligungspflicht

Gemäss der Verordnung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA) sind Abfallanlagen Anlagen, in denen Abfälle behandelt werden. Als Behandlung von Abfällen gilt dabei deren Verwertung, Unschädlichmachung oder Beseitigung. Dem Behandeln gleichgestellt ist das Zwischenlagern von Abfällen. Dagegen gelten das Sammeln und Transportieren nicht als Behandlung. Als Zwischenlager gelten Abfallanlagen, in denen Abfälle abgelagert werden, die später auf andere Weise behandelt werden müssen.

Abfallanlagen sind bewilligungspflichtig. Der Anlagen-Standortkanton koordiniert das Bewilligungsverfahren. Die Bewilligungspflicht von Abfallanlagen ist im Umweltschutzgesetz BL und in dessen Verordnung detailliert ausgeführt.

Warum sind Abfallanlagen bewilligungspflichtig?

Durch die in einer Betriebsbewilligung formulierten Auflagen soll sichergestellt werden, dass der Betrieb der Abfallanlage und die Transformation der Abfälle in Rohstoffe oder Zwischenprodukte fach- und umweltgerecht erfolgen. Im Wesentlichen sollen dabei die Umweltsphären Boden, Luft und Wasser vor schädlichen Einwirkungen durch den Betrieb der Anlage geschützt werden und es dürfen in der Umgebung der Anlage keine übermässigen Immissionen (Lärm, Geruch, Staub etc.) auftreten.
Im Sinne einer Dienstleistung formuliert die Behörde basierend auf den relevanten Gesetzen:
Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA) sowie Richtlinien und Vollzugshilfen griffige und umsetzbare Bewilligungsauflagen.
Die Behörde kontrolliert die Einhaltung der Bewilligungsauflagen im Rahmen von regelmässigen Betriebskontrollen (angemeldet oder unangemeldet).
 
Bewilligungsverfahren
Wer um die Bewilligung für eine Abfallanlage nachsucht, muss dem Amt für Umweltschutz und Energie des Kantons Basel-Landschaft Angaben machen über die:

Diese Angaben bilden für die Behörde eine der Grundlagen für die Beurteilung der Umweltbelastung einer Abfallanlage. Für die Beurteilung von Abfallanlagen, für welche diese Verordnung keine Anforderungen enthält, ist der Stand der Technik massgebend. Wenn die Anlage der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterliegt, macht der Gesuchsteller diese Angaben im Verfahren, das für die UVP massgeblich ist. Die UVP-pflichtigen Abfallanlagen sind im Anhang der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung definiert.

Eine Betriebsbewilligung wird erteilt, wenn die Betreiberin oder der Betreiber der Abfallanlage Gewähr für eine umweltverträgliche Ausführung der Tätigkeiten bietet, d.h. wenn insbesondere die Verlagerungen der Schadstoffbelastung in die Luft, in das Wasser oder in den Boden nach dem Stand der Technik vermieden werden und die Kontrolle der Anlage und ihrer Schadstoffemissionen jederzeit gewährleistet ist.
Kontakt
Amt für Umweltschutz und Energie
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