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01.07.2015
Waldenburgerbahn AG und Autobus AG Liestal
Beteiligungen des Kantons Baselland-Landschaft an der Waldenburgerbahn AG und an der Autobus AG Liestal
Umwidmung der Beteiligungen vom Verwaltungs- in das Finanzvermögen
Die Beteiligungen des Kantons Basel-Landschaft an der Waldenburgerbahn AG (WB AG) und an der Autobus AG Liestal (AAGL) sollen vom Verwaltungsvermögen in das Finanzvermögen umgewidmet werden. Dieser Schritt ist zwingend erforderlich, um die Umsetzung der Eigentümerstrategie des Regierungsrates für die Transportunter-nehmen zu ermöglichen. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage an den Landrat überwiesen.
Der Regierungsrat hatte an seiner Sitzung vom 14. April 2015 die Eigentümerstrategien der drei Transportunternehmen BLT AG, WB AG und AAGL beschlossen. Wesentlicher Aspekt ist die Integration der WB AG in die BLT AG, welche via Umwidmung der Beteiligung der Zustimmung durch den Landrat bedarf. Die BLT AG wird das Personal der WB AG übernehmen und die Bahn unter dem bisherigen Namen Waldenburgerbahn weiter betreiben (vgl. Medienmitteilung vom 17. April 2015).
Bei der AAGL ist vorgesehen, sich mittelfristig von der Beteiligung bzw. den Aktien zu tren-nen. Im Gegensatz zur BLT AG und zur WB AG sind nämlich bei der AAGL als klassischem Busbetrieb keine Investitionen in Schiene und Rollmaterial erforderlich. Aus Sicht des Kantons sind somit keine schützenswerten Investitionen vorhanden. Eine Beteiligung, vor allem eine Minderheitsbeteiligung ohne wirkliche Einflussmöglichkeit, ist darum auch nicht notwendig. Der Einkauf der ÖV-Leistungen im Busbereich erfolgt über das Instrument der Leistungsaufträge.
Umwidmung der Beteiligungen vom Verwaltungs- in das Finanzvermögen
Die Beteiligungen des Kantons Basel-Landschaft an der Waldenburgerbahn AG (WB AG) und an der Autobus AG Liestal (AAGL) sollen vom Verwaltungsvermögen in das Finanzvermögen umgewidmet werden. Dieser Schritt ist zwingend erforderlich, um die Umsetzung der Eigentümerstrategie des Regierungsrates für die Transportunter-nehmen zu ermöglichen. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage an den Landrat überwiesen.
Der Regierungsrat hatte an seiner Sitzung vom 14. April 2015 die Eigentümerstrategien der drei Transportunternehmen BLT AG, WB AG und AAGL beschlossen. Wesentlicher Aspekt ist die Integration der WB AG in die BLT AG, welche via Umwidmung der Beteiligung der Zustimmung durch den Landrat bedarf. Die BLT AG wird das Personal der WB AG übernehmen und die Bahn unter dem bisherigen Namen Waldenburgerbahn weiter betreiben (vgl. Medienmitteilung vom 17. April 2015).
Bei der AAGL ist vorgesehen, sich mittelfristig von der Beteiligung bzw. den Aktien zu tren-nen. Im Gegensatz zur BLT AG und zur WB AG sind nämlich bei der AAGL als klassischem Busbetrieb keine Investitionen in Schiene und Rollmaterial erforderlich. Aus Sicht des Kantons sind somit keine schützenswerten Investitionen vorhanden. Eine Beteiligung, vor allem eine Minderheitsbeteiligung ohne wirkliche Einflussmöglichkeit, ist darum auch nicht notwendig. Der Einkauf der ÖV-Leistungen im Busbereich erfolgt über das Instrument der Leistungsaufträge.
Für Rückfragen
Ernst Emmenegger, Generalsekretariat, Leiter Abteilung Wirtschaft und Finanzen, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 55 47