Unterhalt und Ausbau der Bahninfrastruktur

Unterhalt und Ausbau der Bahninfrastruktur: Bericht über das finanzielle Engagement des Kantons
 
Im Rahmen der Stellungnahme zum Ausbau der Gleisanlagen der SBB in Liestal hat die Bau- und Umweltschutzdirektion eine Übersicht zum finanziellen Engagement des Kantons im Bereich der Bahninfrastruktur erstellt. Der Regierungsrat hat diesen Bericht heute Dienstag zur Kenntnis genommen und zur Veröffentlichung freigegeben.
 
Die Übersicht zeigt klar, dass im Kanton Basel-Landschaft mit seiner umfangreichen Privatbahninfrastruktur bereits heute erhebliche Mittel in den Unterhalt und den Ausbau der Bahninfrastruktur fliessen. Ein weitergehendes Engagement ist derzeit nicht vorgesehen und aufgrund der angespannten Finanzlage auch nicht möglich.
 
Dem Bericht ist aber auch zu entnehmen, dass der Bund mit der Vorlage "Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)" eine wesentliche Vereinfachung der Finanzierung der Bahninfrastruktur plant. So sollen neu auch die Infrastrukturen von BLT und WB vollumfänglich durch den Bund finanziert werden. Im Gegenzug werden sich die Kantone an der Finanzierung der Publikumsanlagen an allen Bahnhöfen und Haltepunkten beteiligen müssen - auch an jenen der SBB. Insgesamt wird dies voraussichtlich ab 2016 zu einer Mehrbelastung des kantonalen Haushalts im Umfang von ca. CHF 10 Mio. führen. Allerdings ist dieser Ausblick noch mit grossen Unsicherheiten behaftet, da die parlamentarische Beratung dazu erst begonnen hat.
 
>  Bericht über das finanzielle Engagement des Kantons Basel-Landschaft für die Bahninfrastruktur
 
Für Rückfragen: Jörg Jermann, ÖV-Delegierter, Tiefbauamt, Tel. 061 552 59 42