Solaranlagen in Kernzonen: Arbeitsgruppe soll Details ausarbeiten

Die bisherige Bewilligungspraxis für Solaranlagen in Kernzonen soll mit einer gesetzlichen Anpassung massgeblich gelockert werden. Gemäss Vernehmlassungsresultat geht der regierungsrätliche Lockerungsvorschlag vielen zu wenig weit, während einige Gemeinden und Vereinigungen dem Ortsbildschutz im bisherigen Rahmen Rechnung tragen wollen. Eine einheitliche kantonale Regelung wird deshalb abgelehnt. Wie sich diese Situation nun in der Praxis umsetzen lässt, soll eine Arbeitsgruppe der Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) mit dem Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) bis Ende Jahr erarbeiten. Die überarbeitete Vorlage soll im ersten Quartal 2010 an den Landrat überwiesen werden.

Die Regierung hatte Ende März 2009 eine Vorlage zur Vernehmlassung gebracht, welche eine deutliche Lockerung der bisherigen Bewilligungspraxis von Solaranlagen in Kernzonen vorsieht. Demnach sollen Solaranlagen in Kernzonen mit Ortsbildern von lokaler und von regionaler Bedeutung künftig auf sämtlichen Bauten zulässig sein. Eine weitere Lockerung der Bewilligungspraxis von Solaranlagen in Kernzonen mit Ortsbildern von nationaler Bedeutung soll nur und erst dann erfolgen, wenn auf dem Markt wirtschaftlich konkurrenzfähige Solaranlagen angeboten werden, die aufgrund des weiteren technischen Fortschritts noch besser in Ziegeldächer integriert werden können und kaum mehr sichtbar sind.

Die Vernehmlassung wurde Ende Juli abgeschlossen. Dass die bisherige Bewilligungspraxis von Solaranlagen in Kernzonen mit einer gesetzlichen Anpassung gelockert werden soll, ist in weiten Kreisen unbestritten. Die vom Regierungsrat vorgeschlagene schematische Lösung wird aber insbesondere von den Gemeinden abgelehnt. Diese wollen für ihre jeweiligen lokalen Verhälnisse massgeschneiderte Lösungen. Dabei sollen Solaranlagen unter gewissen Bedingungen in den Kernzonen aller Gemeinden lokal zulässig sein, wenn sich die Solaranlagen optimal ins Ortsbild einpassen. Gleichzeitig sollen die Gemeinden an den bisherigen, restriktiveren Regelungen für bestimmte Teile ihrer Kernzone festhalten können.

Die involvierten Fachstellen der Bau- und Umweltschutzdirektion werden nun mit dem VBLG bis Ende Jahr Lösungsansätze erarbeiten, welche einerseits dem Anliegen der Förderung erneuerbarer Energien in Kernzonen Rechnung tragen, anderseits auch ortsbildschützerische Anliegen gebührend berücksichtigen. Es ist geplant, die überarbeitete Vorlage im ersten Quartal 2010 an den Landrat zu überweisen.

BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

Für Rückfragen:
Christoph Plattner, Amt für Umweltschutz und Energie, Ressortleiter Energie und Wasserversorgung, Tel.  061 552 55 21

Liestal, 20. August 2009