Runder Tisch Hafenlärm: Verfeinerung der Lärmmessungen

Am vierten Runden Tisch zum Hafenlärm einigten sich die Beteiligten auf eine zusätzliche Lärmmessstation im Hafen Birsfelden. So soll es möglich sein,  Messungen auf Grenzacher Seite präziser auszuwerten. Denn in Grenzach werden zwangsweise nicht nur der Lärm vom Birsfelder Hafen, sondern auch Bahn- und Freizeitlärm oder Vogelgezwitscher gemessen. Der Immissionspegel inklusive Fremdlärm liegt allerdings unter den gesetzlichen Grenzwerten.

Ab Ende Juli werden die Messergebnisse der Messstation Grenzach-Wyhlen auf dem Internet abrufbar sein. Da es zur Zeit nur mit hohem Aufwand möglich ist, die Immissionen des Hafens Birsfelden von anderen Lärmereignissen (Bahn, Vögel, etc.) zu unterscheiden, wird bis Ende Juli eine weitere Messstation direkt im Birsfelder Hafen installiert sein. Damit sollte die Zuordnung der gemessenen Immissionen zum Hafenlärm vereinfacht werden.

Lärmbelastungskataster wird aktualisiert
Weiter wird der Lärmbelastungskataster mit dem Schrottumschlagplatz und anderen betrieblichen Änderungen aktualisiert. Und die massgeblichen Lärmverursacher im Birsfelder Hafen sind mit den Baselbieter Behörden im Gespräch, um bis Ende Jahr vorsorgliche Massnahmen zur Grenzwerteinhaltung zu realisieren. Denn die einzelbetrieblichen Lärmemissionen dürfen nicht dazu führen, dass die Immissionsgrenzwerte des Hafens als Ganzes überschritten werden.

Keine Umweltverträglichkeitsprüfung für Schrottumschlagplatz
Grösseren Raum nahmen zahlreiche bau- und umweltrechtliche Fragen der deutschen Behörden zum neuen Schrottumschlagplatz ein. Für den blossen Umschlag von Gütern, auch von Schrott, gibt es auf Schweizer Seite kein baurechtliches Verfahren, sofern wie im vorliegenden Fall betriebsseitig keine entsprechenden Bauten und Anlagen erstellt werden. Ebenfalls kommt keine Umweltverträglichkeitsprüfung zur Anwendung, da die Schweizerische Gesetzgebung die Anlagen, für die eine Umweltverträglichkeitsprüfung verlangt werden muss, abschliessend aufzählt. Der reine Umlad von Schrott gehört nicht dazu.

Sicherheit des Schrottumschlagplatzes garantiert
Hingegen müssen gemäss Schweizer Behörden unabhängig von baurechtlichen Auflagen die umweltrechtlichen Vorgaben wie Lärm, Staub, Sicherheit eingehalten werden. Hier versicherten die Schweizer Behörden, dass weder vom zwischengelagerten Altmetall noch von der gelagerten Kohle eine Gefahr für Mensch und Umwelt ausgeht. Die emissionsseitigen Lärmmessungen werden noch vorgenommen. Im Weiteren soll demnächst ein Augenschein zusammen mit den deutschen Behörden vor Ort durchgeführt werden.

BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

Für Rückfragen:
Martin Huber, Amt für Raumplanung, Leiter Lärmschutz, Tel. +41 61 552 59 37

Liestal, 16. Juni 2010