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Konsultativkommission H2 - Hochleistungsstrasse Pratteln-Liestal (HPL): Grosse Zufriedenheit an der letzten Sitzung

03.04.2017 14:28
Bild Legende:
Konsultativkommission H2 Pratteln-Liestal A22 (HPL) (von links): Rolf Büchler (TBA), Björn Meyer (TBA), Markus Kaiser (FKD), Hans Rudolf Gysin (Präsident), Drangu Sehu (TBA), Walter Jermann (Verkehrsliga), RR Sabine Pegoraro, Markus Meier (TCS).
Die H2-Konsultativkommission zeigt sich sehr zufrieden mit der Schlussabrechnung des HPL-Fonds. Die Kommission hat am vergangenen Freitag unter dem Vorsitz ihres Präsidenten, e. Nationalrat Hans Rudolf Gysin, mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass die Bau- und Umweltschutzdirektion und die Projektleitung HPL gute Arbeit geleistet haben.
 
Die über den Fonds während zehn Jahren (Januar 2007 bis Dezember 2016) finanzierten Aufgaben beliefen sich auf 367 Mio. Franken. Die Automobilistinnen und Automobilisten haben während diesen zehn Jahren durch den Verzicht auf den Verkehrssteuerrabatt bzw. den später mit der Gesetzesrevision eingeführten temporären Zuschlag rund 200 Mio. Franken in den Fonds einbezahlt. Der Bund steuerte im gleichen Zeitraum 162 Mio. Franken bei.

Die bis und mit dem Jahr 2016 geleisteten Beiträge der Automobilistinnen und Automobilisten wurden vollumfänglich für den Bau der HPL eingesetzt. Seit dem 1. Januar 2017 wird wie angekündigt der zuschlagsfreie Tarif für die Motorfahrzeugsteuer angewendet. Die im Dezember 2016 verschickte Motorfahrzeugsteuerrechnung fiel dadurch tiefer aus als in den Vorjahren.

Die Arbeiten (z.B. der Landkauf) für die HPL haben weit vor dem Jahr 2007 begonnen. Im vom Landrat genehmigten Realisierungskredit in der Höhe von 541 Mio. Franken (inkl. Teuerung) ist auch der Umbau der Rheinstrasse enthalten. Die Kreditabrechnung über das ganze Projekt exkl. Rheinstrasse liegt gegenwärtig im Entwurf zur Genehmigung beim Bund und soll danach von der Regierung an den Landrat überwiesen werden. Mit grosser Freude nahm die Konsultativkommission zur Kenntnis, dass der bewilligte Kredit voraussichtlich um rund 50 Mio. Franken unterschritten wird. Die finanzielle Gesamtbelastung des Baselbieter Staatshaushalts dürfte für die HPL inkl. Umbau der Rheinstrasse somit bei rund 130 Mio. Franken zu liegen kommen.

Die Erfahrungen mit der HPL und die vielen positiven Rückmeldungen der Verkehrsteilnehmenden zeigen, dass die Rheinstrasse wie erwartet massiv vom Durchgangsverkehr entlastet worden ist. Die Baselbieter KMU und Einwohnerinnen und Einwohner ziehen grossen Nutzen aus der leistungsfähigen Umfahrung mit dem Schönthaltunnel und profitieren von stark verminderten Stauzeiten.

Die Konsultativkommission dankt den Automobilistinnen und Automobilisten herzlich für die über zehn Jahre dauernde Mitfinanzierung der Umfahrung. Dankbar zeigt sie sich auch über die jahrelange Unterstützung durch die Automobilverbände.

An ihrer letzten ordentlichen Sitzung sprachen die Kommissionsmitglieder insbesondere auch Hans Rudolf Gysin den gebührenden Dank für sein Engagement aus. Der „Vater der HPL“ wurde gebührend verabschiedet. Die Konsultativkommission hat ihren Auftrag erfüllt und löste sich auf.
 
Konsultativkommission H2 Pratteln-Liestal A22 (HPL)
 
Für Rückfragen:
Hans Rudolf Gysin, Präsident Konsultativkommission H2, Tel. 079 423 56 63

Drangu Sehu, Kantonsingenieur, Bau- und Umweltschutzdirektion, Tel. 061 552 54 51

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