- Basel-Landschaft
- Organisation
- Direktionen
- Bau- und Umweltschutzdirektion
- Medienmitteilungen
- Kantonaler Richtplan: Festlegung neuer Deponiestandorte
04.11.2015
Kantonaler Richtplan: Festlegung neuer Deponiestandorte
Der Regierungsrat hat die Anpassung des Kantonalen Richtplans Basel-Landschaft (KRIP) für die Festlegung neuer Deponiestandorte verabschiedet.
In der Region Basel–Laufen–Thierstein–Dorneck besteht für einen Zeitraum von 10–15 Jahre ein regionaler Bedarf an Ablagerungsvolumen von rund 3–5 Mio. Kubikmeter (fest), wobei das unverschmutzte Aushubmaterial beim Volumenbedarf sehr stark dominiert. Die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben deshalb beschlossen, gemeinsam und in enger Kooperation mit der Bauwirtschaft nach neuen Ablagerungsmöglichkeiten für Aushubmaterial und Inertstoffe in der Region Basel–Laufen–Thierstein–Dorneck zu suchen. Damit soll der heutige Engpass entschärft und die Entsorgungssicherheit für die Zukunft verbessert werden. Im August 2010 haben die drei Kantone zusammen mit den Verbänden der Bauunternehmer (Bauunternehmer Region Basel und Baumeisterverband Solothurn) eine gemeinsame Deponiestandortsuche gestartet.
Der Standort „Stutz“, Blauen soll im kantonalen Richtplan festgesetzt und der Standort „Sunnerai“ in Zwingen als Zwischenergebnis in den kantonalen Richtplan aufgenommen werden. Die Auswahl erfolgte im Rahmen eines systematischen Evaluationsverfahrens. In diesen Prozess eingebunden waren neben verschiedenen Verwaltungsstellen auch die betroffenen Gemeinden, deren Vorschläge und Einwände so weit als möglich in die Beurteilung einflossen. Dieses Verfahren bietet Gewähr für eine transparente und möglichst objektive Beurteilung der Vor- und Nachteile der einzelnen Standorte. Da zudem mit der raumplanerischen Festlegung im Richtplan der Standort nur grob umrissen wird, bleibt bei der späteren Fortführung der Projektierung noch Spielraum, um die Anliegen der direkt Betroffenen möglichst optimal zu berücksichtigen. Der Standort „Sunnerai“ in Zwingen ist als Nachfolgestandort der Deponie „Stutz“ in Blauen bzw. bei einem Verzicht auf deren Realisierung weiterzubearbeiten.
Der Gemeinderat Aesch stellte im Dezember 2014 den Antrag, den Standort „Hollenmatt“ als Deponie-Standort im kantonalen Richtplan festzusetzen. Dieser Standort wurde aufgrund der Bewertungskriterien (Grösse, Ausdehnung, Lage, Beschaffenheit etc.) im Verfahren jedoch nicht weiterverfolgt.
> Landratsvorlage
In der Region Basel–Laufen–Thierstein–Dorneck besteht für einen Zeitraum von 10–15 Jahre ein regionaler Bedarf an Ablagerungsvolumen von rund 3–5 Mio. Kubikmeter (fest), wobei das unverschmutzte Aushubmaterial beim Volumenbedarf sehr stark dominiert. Die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben deshalb beschlossen, gemeinsam und in enger Kooperation mit der Bauwirtschaft nach neuen Ablagerungsmöglichkeiten für Aushubmaterial und Inertstoffe in der Region Basel–Laufen–Thierstein–Dorneck zu suchen. Damit soll der heutige Engpass entschärft und die Entsorgungssicherheit für die Zukunft verbessert werden. Im August 2010 haben die drei Kantone zusammen mit den Verbänden der Bauunternehmer (Bauunternehmer Region Basel und Baumeisterverband Solothurn) eine gemeinsame Deponiestandortsuche gestartet.
Der Standort „Stutz“, Blauen soll im kantonalen Richtplan festgesetzt und der Standort „Sunnerai“ in Zwingen als Zwischenergebnis in den kantonalen Richtplan aufgenommen werden. Die Auswahl erfolgte im Rahmen eines systematischen Evaluationsverfahrens. In diesen Prozess eingebunden waren neben verschiedenen Verwaltungsstellen auch die betroffenen Gemeinden, deren Vorschläge und Einwände so weit als möglich in die Beurteilung einflossen. Dieses Verfahren bietet Gewähr für eine transparente und möglichst objektive Beurteilung der Vor- und Nachteile der einzelnen Standorte. Da zudem mit der raumplanerischen Festlegung im Richtplan der Standort nur grob umrissen wird, bleibt bei der späteren Fortführung der Projektierung noch Spielraum, um die Anliegen der direkt Betroffenen möglichst optimal zu berücksichtigen. Der Standort „Sunnerai“ in Zwingen ist als Nachfolgestandort der Deponie „Stutz“ in Blauen bzw. bei einem Verzicht auf deren Realisierung weiterzubearbeiten.
Der Gemeinderat Aesch stellte im Dezember 2014 den Antrag, den Standort „Hollenmatt“ als Deponie-Standort im kantonalen Richtplan festzusetzen. Dieser Standort wurde aufgrund der Bewertungskriterien (Grösse, Ausdehnung, Lage, Beschaffenheit etc.) im Verfahren jedoch nicht weiterverfolgt.
> Landratsvorlage