Grosstanklager-Kontrollen: BL tritt Schweizer Kooperation bei

09.07.2010
Die strengen Umweltauflagen für Grosstanklager werden im Kanton Basel-Landschaft in enger Kooperation mit der Branche umgesetzt. Das Amt für Umweltschutz und Energie schliesst sich zu diesem Zweck einer Kooperationsvereinbarung an, die bisher von den Kantonen BE, GE, GR, LU, SG, SH und ZH unterzeichnet wurde. Betroffen davon sind die rund 260 Gross-Stehtanks im Gebiet des Port of Switzerland / Schweizerische Rheinhäfen an den Standorten Birsfelden und Muttenz-Au. Dort lagern mehr als 900 Millionen Liter Benzin, Diesel- und Heizöl sowie Flugpetrol. Mit der Kooperationslösung wird ein gesamtschweizerisch einheitlicher Vollzug in einem komplexen Bereich angestrebt.
Grosstanklager haben ein beträchtliches Gefährdungspotenzial für Mensch und Umwelt. Es gelten deshalb strenge Sicherheitsanforderungen für solche Anlagen. Aufgrund der Komplexität der Aufgabe und der hohen technischen Anforderungen haben die kantonalen Stellen beim Vollzug stets eng mit der Branche zusammengearbeitet. Der hohe Sicherheitsstandard, der mit diesem Vorgehen erreicht wurde, wird nun mit einer Kooperationsvereinbarung weitergeführt und gefestigt. Dies entspricht dem Umweltschutz- und dem Gewässerschutzgesetz. Beide sehen die Möglichkeit zur Übertragung von Kontrollaufgaben an betroffene Branchen vor.
Branche nimmt Eigenverantwortung wahr
Partner der Kantone ist die Branche, vertreten durch die Erdöl-Vereinigung und die Carbura (Schweizerische Zentralstelle für die Einfuhr flüssiger Treib- und Brennstoffe). Die Vereinbarung verpflichtet die Branche zur konsequenten Wahrnehmung der Eigenverantwortung bei den Grosstankanlagen. Zu diesem Zweck beauftragt die Branche eine Fachstelle (ECO SWISS, Die Umweltschutzorganisation der Schweizer Wirtschaft) damit, den Zustand der Anlagen systematisch zu überprüfen und wo nötig Massnahmen einzuleiten. Ein gemeinsames Gremium erarbeitet - gestützt auf das Gesetz - die Vorgaben, wie diese Kontrollen vorzunehmen sind und welches der gültige Stand der Technik ist.
Der Kanton Basel-Landschaft unterstellt den umfangreichen Bereich des Vollzugs des Gewässerschutzes der Vereinbarung. Die Bereiche Luftreinhaltung und Störfallvorsorge werden weiterhin direkt vom Kanton vollzogen.
Behörden lenken und kontrollieren
Die Umsetzung der Kooperationsvereinbarung wird durch die Vertreter der Branche und der Kantone gemeinsam überwacht. Die Behörden übernehmen das Controlling der Vereinbarung und werden dazu Stichprobenkontrollen durchführen. Ebenso werden die Kantone auch künftig allfällige Verfügungen erlassen und durchsetzen.
BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation
Für Rückfragen:
Roland Bono, Amt für Umweltschutz und Energie, Tel. 061 552 61 11
Martin B. Rahn-Hirni, CARBURA, Tel. 044 217 4169