Kantonaler Richtplan

In Beachtung des auf den 1. Mai 2014 geänderten eidgenössischen Raumplanungsgesetzes unterbreitet der Regierungsrat dem Landrat eine Anpassung des Kantonalen Richtplans (KRIP). Diese sieht unter anderem vor, dass Einzonungen von Wohn-, Misch- und Zentrumszonen (WMZ) in den nächsten 15 bis 20 Jahren kaum mehr möglich sind. Statt Einzonungen steht die Umnutzung von nicht mehr genutzten Gewerbearealen zu WMZ im Vordergrund. Flankierend müssen Gemeinden mit mutmasslich zu grossen Bauzonen ihre Bauzonenkapazität überprüfen und Massnahmen aufzeigen, wie das Verhältnis zwischen Bauzonengrösse und Bedarf verbessert wird. 

Die Änderung des Bundesgesetzes über die Raumplanung bezweckt einen verstärkten Kulturlandschutz, die Begrenzung der Bauzonen bei gleichzeitiger Siedlungsentwicklung nach innen sowie die Abstimmung von Siedlungsentwicklung und Verkehr. Dabei werden in besonderem Masse die Kantone mit neuen Richtplananforderungen in die Pflicht genommen. Solange kantonale Richtpläne nicht an diese beiden Gesetzesartikel angepasst und vom Bundesrat genehmigt sind, dürfen Kantone keine Einzonungen mehr genehmigen. 

Im Zuge der zwingend erforderlichen Anpassungen möchte der Regierungsrat die Gelegenheit nutzen, den KRIP mit einem Objektblatt ISOS (Inventar Schützenswerter Ortsbilder der Schweiz) zu ergänzen. So kann die verlangte Berücksichtigungspflicht neu für sämtliche Inventare nach Art. 5 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz im KRIP verankert werden. Zu diesen Inventaren zählen: Inventar Schützenswerter Ortsbilder der Schweiz, Bundesinventar der Landschaften und Naturobjekte von nationaler Bedeutung und Inventar der historischen Verkehrswege der Schweiz. 

Überdies werden die Objektblätter neu nicht mehr auf das Konzept der räumlichen Entwicklung aus dem Jahr 2003 bezogen, sondern, wo möglich, auf das neue Raumkonzept, welches mit dem neuen Objektblatt Raumkonzept Behördenverbindlichkeit erlangt.

> Landratsvorlage