„Dornach/Aesch: Zukunft Birsraum“: Fachwerkstatt Delegierte vom 20. Oktober 2023

Der Birsraum zwischen den Gemeinden Dornach und Aesch soll unter Einbezug der Bevölkerung weiterentwickelt werden. Dies nicht zuletzt, um zukunftsfähige und breit abgestützte Lösungen für die Birsquerung zu finden. Am Freitag, 20. Oktober 2023 fand dazu mit der zweiten Fachwerkstatt der Delegierten bereits die vierte Veranstaltung in diesem Prozess statt. Die Projektpartner sind zuversichtlich, bis Ende November 2023 im Rahmen der öffentlichen Abschlussveranstaltung gemeinsam getragene Lösungsansätze präsentieren zu können.

Im Dezember 2022 hatten die Gemeinderäte von Dornach und Aesch zugestimmt, nochmals sämtliche Lösungsansätze für die Weiterentwicklung des Birsraums und einen Zubringer an die A18 zu überprüfen. Den Prozess „Dornach/Aesch: Zukunft Birsraum“ starteten die beiden Gemeinden gemeinsam mit den Kantonen Basel-Landschaft und Solothurn.

Nach einer öffentlichen Auftaktveranstaltung im April 2023 haben sich die Projektpartner und die ausgewählten Fachleute zusammen mit Delegierten aus der Bevölkerung im Rahmen von zwei Fachwerkstätten und einer gemeinsamen Begehung intensiv mit möglichen Lösungsansätzen befasst. Die Planungsarbeiten erfolgen dabei mit einer integralen Sicht auf Landschaft, Mobilität, Gesellschaft und den Städtebau im Birsraum zwischen Dornach und Aesch.

Mittlerweile liegen gemeinsam entwickelte Lösungsansätze vor. Diese sollen nun gestützt auf die Ergebnisse der Fachwerkstatt mit den Delegierten vom 20. Oktober 2023 soweit konsolidiert werden, dass sie einer breiteren Öffentlichkeit im Rahmen der am 24. November 2023 geplanten Abschlussveranstaltung präsentiert werden können.

Hintergrundinformationen: Agglomerationsprogramm Basel

Am Rande der Fachwerkstatt vom 20. Oktober 2023 haben die Projektpartner auch über die beabsichtige Finanzierung einer neuen Birsquerung durch das Agglomerationsprogramm des Bundes informiert.

Das Vorprojekt zum „Zubringer Dornach / Aesch an die A18 inkl. Beruhigung Ortszentrum Dornach“ wurde bereits am 9. Dezember 2016 dem Bund zur Prüfung des Agglomerationsprogramms der 3. Generation eingereicht. Mit dem Bundesbeschluss vom 25. September 2019 haben die Eidgenössischen Räte den Verpflichtungskredit für die Agglomerationsprogramme der 3. Generation beschlossen. Für den „Zubringer Dornach / Aesch an die A18 inkl. Beruhigung Ortszentrum Dornach“ wurde in Anbetracht der 2016 ermittelten Investitionskosten von 28,38 Millionen Franken ein Bundesbeitrag von 11,35 Millionen Franken in Aussicht gestellt, was einem Beitragssatz von 40 Prozent entspricht.

Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Bundesbeitrages ist das Erlangen einer Bau- und Finanzierungsreife. Im Unterschied zum 2016 gleichzeitig eingereichten Vollanschluss Aesch gelang es in den letzten Jahren allerdings nicht, das Projekt weiter voranzutreiben und die nötigen Entscheide in planungs- bzw. baurechtlicher sowie finanzieller Hinsicht zu erwirken. Für durch das Agglomerationsprogramm der 3. Generation mitfinanzierte Vorhaben ist der Baustart bis spätestens Ende 2025 erforderlich, eine Bau- und Finanzreife müsste somit bis Ende August 2025 gegeben sein. Diese Vorgabe des Bundes lässt sich unabhängig von der letztlich weiterverfolgten Lösung offensichtlich nicht erfüllen.

Nach Rücksprache mit den Projektpartnern des Agglomerationsprogramms Basel haben sich die beiden Kantone Solothurn und Basel-Landschaft deshalb entschieden, mit der Leistungsvereinbarung zur mittlerweile 4. Generation des Agglomerationsprogramms Basel neben anderen Vorhaben, bei denen sich die erforderliche Bau- und Finanzierungsreife nicht erreichen lässt, auch das 2016 eingereichte Vorhaben „Zubringer Dornach / Aesch an die A18 inkl. Beruhigung Ortszentrum Dornach“ abzumelden. Dies in erster Linie deshalb, um bei der Bewertung des nächsten Agglomerationsprogramms Basel der 5. Generation durch den Bund einen Umsetzungsmalus zu vermeiden. Ein solcher hätte beispielsweise beim Agglomerationsprogramm Basel der 4. Generation bis zu 30 Millionen Franken weniger Bundesbeiträge zur Folge haben können.

Das Ziel der Projektpartner besteht darin, ein konkretisiertes und vor allem gemeinsam getragenes Vorhaben für eine neue Birsquerung bei nächster Gelegenheit ins Agglomerationsprogramm Basel aufzunehmen. Die für die Finanzierung der Agglomerationsprogramme des Bundes nötigen Mittel stammen aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF), welche Volk und Stände 2017 angenommen haben. Sie dürfen damit auch für die kommenden Generationen des Agglomerationsprogramms als gesichert gelten. Die Projektpartner sind sehr zuversichtlich, dass ein gemeinsam getragener Lösungsansatz für die Birsquerung wiederum den Zuspruch und die finanzielle Beteiligung des Bundes erlangen wird.