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Die Kooperationsvereinbarungen zu den drei Muttenzer Deponien sind unterzeichnet

17.12.2010
Einigungen in den vom Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) moderierten Runden Tischen zu den Deponiestandorten Feldreben, Rothausstrasse und Margelacker in Muttenz: Dank dem Kooperationswillen der Beteiligten und vor allem der Chemie- und Pharmafirmen, des Kantons Basel-Landschaft sowie der Gemeinde Muttenz konnten nach sieben Sitzungen zu jedem Standort die Massnahmen sowie die Kostenteiler in  freiwilligen Kooperationsvereinbarungen festgehalten werden. Ausserdem hat die Gemeinde Muttenz mit Novartis einen bilateralen Zusatzvertrag zum Standort Margelacker abgeschlossen.

Für jeden der drei Muttenzer Deponiestandorte Feldreben, Rothausstrasse und Margelacker existiert seit rund zwei Jahren ein Runder Tisch. Die Beteiligten sind private und öffentliche Grundeigentümer, KMU, die Einwohnergemeinde Muttenz, der Kanton Basel-Landschaft sowie die Pharma- und Chemiefirmen. Das Ziel war, gemeinsam Lösungen für die anspruchsvolle Ausarbeitung des Sanierungsprojekts Feldreben sowie für die Überwachung der Standorte Rothausstrasse und Margelacker zu definieren. Auf diese Weise werden Rechtsstreitigkeiten und jahrelange Verzögerungen vermieden.

Die Grundwasserüberwachungen Margelacker und Rothausstrasse sowie die Detailuntersuchungen Feldreben sind bereits im Gange. Die Kosten für die Detailuntersuchungen und die Ausarbeitung des Sanierungsprojekts zum Standort Feldreben bis Mitte 2012 betragen gemäss der Kooperationsvereinbarung rund 2,6 Mio. Franken. Die Kooperationsvereinbarung Rothausstrasse sieht eine Grundwasserüberwachung bis Ende 2012 vor, die rund 640'000 Franken kostet. Die Kosten für die Grundwasserüberwachung Margelacker bis Ende 2012 belaufen sich auf rund 182'000 Franken.

Ein Teil der Massnahmen kann aufgrund der eidgenössischen Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) mit Mitteln aus dem VASA-Fonds finanziert werden. Weitere Kostenanteile tragen in erster Linie die Pharma- und Chemiefirmen BASF, Novartis und Syngenta, der Kanton Basel-Landschaft, die Einwohnergemeinde Muttenz sowie öffentliche und private Grundeigentümer und KMU.

Die Sanierungsmassnahmen Feldreben, welche voraussichtlich ab 2012 erfolgen werden und in einer neuen Kooperationsvereinbarung zu regeln.

Die Einwohnergemeinde Muttenz und Novartis haben einen bilateralen Zusatzvertrag für die Deponie Margelacker abgeschlossen. Er bewirkt, dass Muttenz nur 2 Prozent der betreffenden Grundwasserüberwachungskosten tragen muss. Im Weiteren wird in dieser Vereinbarung die Absicht der beiden Partner festgehalten, eine abschliessende Lösung bei der Deponie Margelacker anzustreben.

In der Gemeinde Muttenz hat der Gemeinderat den Kooperationsvereinbarungen und dem Zusatzvertrag bereits zugestimmt. Diese Geschäfte müssen aber noch der Gemeindeversammlung zur Genehmigung unterbreitet werden (voraussichtlich im März 2011).

Präsentation Alberto Isenburg, Leiter Amt für Umweltschutz und Energie
Präsentation Gemeinde Muttenz
Präsentation Michael Plüss; BASF, Novartis, Syngenta

BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

Für Rückfragen:
Kanton Basel-Landschaft: Alberto Isenburg, Leiter AUE, Tel. 079 320 78 64
Einwohnergemeinde Muttenz: Heidi Schaub, Gemeinderätin, Tel. 076 325 12 48

Liestal, 17. Dezember 2010

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