Befragung schärft das Bild zur Autobahnabstimmung

Über tausend Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Kanton Basel-Landschaft wurden Anfang Jahr zur Abstimmung über den Ausbau der Nationalstrassen befragt. Die Ergebnisse zeigen: Während die Verkehrssituation mehrheitlich ähnlich wahrgenommen wird, spaltet der Strassenausbau die Bevölkerung in zwei Lager. Die Studie liefert wichtige Grundlagen für künftige Verkehrsprojekte, bei denen ein ganzheitlicher Ansatz im Mittelpunkt stehen soll. In zwei Punkten sind sich die Befragten einig: Die Zufriedenheit mit dem öffentlichen Verkehr ist hoch und die Ortszentren sollen von Ausweichverkehr geschützt werden. Gleichwohl zeigt die nachträgliche Befragung zur Abstimmung über den Ausbau der Nationalstrasse auch Widersprüche – zumindest auf den ersten Blick.

Im Februar und März dieses Jahres wurden über tausend Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Kanton Basel-Landschaft zur Abstimmung über den Ausbau der Nationalstrasse vom 2024 befragt. Dabei wurde ein Fokus auf die beiden Gemeinden Birsfelden und Muttenz gelegt, da sie von den Folgen der Abstimmung stark betroffen sind. Ergänzend hat die Befragung auch die Wahrnehmung der Verkehrssituation sowie die Haltung gegenüber zukünftigen Stossrichtungen abgefragt. Neben einem besseren Verständnis des damaligen Abstimmungsverhaltens war das Ziel der Studie, Grundlagendaten für zukünftige Entscheidungen zu erhalten.

Einheitliche Verkehrswahrnehmung, geteilte Meinungen zum Ausbau
Das Abstimmungsverhalten im Kanton Basel-Landschaft bewegte sich im Rahmen der nationalen Trends, die von der nationalen VOX-Analyse festgestellt wurden: Männer, einkommensstarke Personen und bürgerlich gesinnte Stimmberechtigte sagten häufiger Ja. Umgekehrt lehnten Frauen, einkommensschwächere Gruppen sowie politisch links oder grün orientierte Personen sie mehrheitlich ab.

Im Gegensatz zur eher einheitlichen Wahrnehmung der Verkehrssituation zeigen sich in der Haltung zum Strassenausbau zwei klare Lager: Die einen sehen im Ausbau den massgeblichen Ansatz zur Lösung der Stauprobleme, für die anderen ist er die Hauptursache. Interessant ist die Diskrepanz zwischen dem begrenzten Leidensdruck und den bekannten Kapazitätsproblemen auf dem Strassennetz. Das führt dazu, dass trotz anerkannter Entlastungspotentiale von Ausbauprojekten gleichwohl die Sorge vor Mehrverkehr und mehrjährigen Baustellen besteht.

Ganzheitlicher Ansatz für künftige Verkehrsprojekte
Mit Blick auf zukünftige Projekte zeigt sich, dass bei Verkehrsprojekten ein gesamtheitlicher Ansatz gefragt ist. Es braucht Massnahmen für alle Verkehrsmittel: Den öffentlichen Verkehr, den motorisierten Individualverkehr, den Fussverkehr und auch den Veloverkehr. Die Baustellensituation und der Umgang damit ist für den Erfolg von Verkehrsprojekten ein zentrales Element. Eine Schlussfolgerung der Studie lautet: «Die Sorge um steigende Belastung durch Ausweichverkehr eint unterschiedliche Lager.»

Die Befragung ist ein Baustein, um das weitere Vorgehen im Prozess zu definieren. Im Herbst 2025 wird mit der Publikation der ETH-Studie «Verkehr ’45» eine weitere Grundlage veröffentlicht. Sie beinhaltet eine Überprüfung vieler Projekte aus den Strassen-, Bahn- und Aggloprogrammen auch aus der Region Basel. Parallel dazu erörtert die Bau- und Umweltschutzdirektion, wie ein ergebnisoffener Planungsprozess auf Basis der vorliegenden Erkenntnisse aussehen könnte.

Am 24. November 2024 hat die Schweizer Stimmbevölkerung den Ausbauschritt 2023 des Nationalstrassennetzes mit einem Ja-Anteil von 47,3 % verworfen. Im Kanton Basel-Landschaft wurde die Vorlage mit 53,5 % angenommen. Von der Ablehnung betroffen war auch das Projekt Rheintunnel, welches in der Folge sistiert wurde. Es ist ebenfalls Gegenstand der vom Bund initiierten Überprüfung im Rahmen der ETH-Studie «Verkehr ‘45».

Alle Informationen zur Nachbefragung Basel-Landschaft sind abrufbar unter diesem Link.