NWRK tauscht sich über die Corona-Krise aus und thematisiert den Klimawandel

Liestal, 5 Juni 2020. Vertreterinnen und Vertreter der Regierungen der Kantone Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Jura sowie der assoziierten Kantone Zürich und Bern trafen sich in Liestal zu einer erweiterten Sitzung des Arbeitsausschusses der Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK). Zum ersten Mal in der bald 50-jährigen Geschichte der Konferenz wird auf die Durchführung einer ordentlichen Plenarkonferenz verzichtet. Der Ausschuss tagte unter dem Vorsitz von Regierungsrat Anton Lauber und befasste sich schwerpunktmässig mit den Themen Klimawandel und COVID-19.

In seiner Begrüssung im Landratssaal unterstrich Konferenzpräsident Anton Lauber die Notwendigkeit, gerade in der aktuellen Situation den Austausch unter den benachbarten Kantonsregierungen aufrechtzuerhalten. Die Nordwestschweiz, so Lauber, sei in diesem Jahr in mehrfacher Hinsicht gefordert. Nicht nur gelte es, innerhalb der Schweiz mit der ausserordentlichen Situation zurecht zu kommen, eine besondere Herausforderung stellte in der Lockdown-Phase das ordentliche Funktionieren des grenzüberschreitenden Arbeitsmarkts trotz verschärfter Grenzkontrollen dar.

Zwei Referate zum Klima
Zwei Inputreferate stellten unterschiedliche kantonale Ansätze im Umgang mit dem Klimawandel vor. Staatsschreiberin Vincenza Trivigno präsentierte den Entwicklungsschwerpunkt Klima des Kantons Aargau. In diesem Kanton wurde eine interdepartementale Arbeitsgruppe aus verschiedenen Fachbereichen für die Koordination, Erarbeitung und Umsetzung einer kantonalen Klimaschutz- und Klimaanpassungsstrategie eingesetzt. Wie Andrea von Känel, Leiter Lufthygieneamt beider Basel, in seinem Referat zum Thema «Klimawandel und Klimaschutz am Beispiel des Kantons Basel-Landschaft» ausführte, hat der Regierungsrat Ende April 2020 den Statusbericht Klima beschlossen, der entsprechende Handlungsfelder in Basel-Landschaft aufzeigt.

Erfahrungsaustausch zu Corona
Die Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertreter der Nordwestschweiz tauschten sich über ihre Erfahrungen während der Corona-Krise aus. Die Diskussion drehte sich um die Bewältigung und Auswirkungen der Krise in den einzelnen Kantonen, die Zusammenarbeit mit der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) und mit dem Bund sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Deutschland und Frankreich.

Umsetzung des Arbeitsprogramms NWRK 2019-2021
Konferenzpräsident Anton Lauber informierte über die Umsetzung des Arbeitsprogramms 2019-2021 (der Jahresbericht liegt bei und steht auf www.nwrk.ch zum Download zur Verfügung) und gab einen Ausblick auf das zweite Jahr unter basel-landschaftlichem Vorsitz. Im September wird sich die NWRK im Hinblick auf die eidgenössische Abstimmung über die Begrenzungsinitiative positionieren und ihr jährliches Treffen mit Nordwestschweizer Mitgliedern des Bundesparlaments abhalten. Im April 2021 ist der Besuch einer Delegation der NWRK bei den europäischen Institutionen in Brüssel vorgesehen und im Hinblick auf das 50-jährige Bestehen der Regionalkonferenz wird für den Freitag, 4. Juni 2021 eine Jubiläumsveranstaltung mit hochkarätigen Gästen in der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) geplant.