Nordwestschweizer Regierungskonferenz stellt sich dem digitalen Wandel

Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) versammelte sich zu ihrer 72. Plenarversammlung in Dornach im Kanton Solothurn. Die Kantonsregierungen widmeten sich schwerpunktmässig der Digitalisierung in der Nordwestschweiz. Regierungsrätin Esther Gassler (SO) beendete mit dieser Plenarversammlung ihr zweijähriges Präsidium der NWRK und übergab den Stab an Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann (BS).

Konferenzpräsidentin Esther Gassler (SO) begrüsste die Kantonsregierungen in neuestheater.ch in Dornach – ein Theater, das für seine innovativen Produktionen des Sprech- und Musiktheaters weit über die Region hinaus beachtet wird. Zu Beginn der Plenarversammlung überbrachte auch der Gemeindepräsident von Dornach, Christian Schlatter, ein Grusswort.

Nordwestschweiz digital – schöne neue Welt?
Markus Krack, Leiter Technologietransfer FITT der Fachhochschule Nordwestschweiz, führte die Anwesenden in das Hauptthema ein. Dem Referenten gelang es, in wenigen Worten und mit vielen Beispielen aufzuzeigen, was Digitalisierung bedeutet, wo die Nordwestschweiz im Vergleich steht und wie die Unternehmen in der Region mit dem technologischen Wandel umgehen. Anschliessend diskutierten die Regierungsmitglieder über die Herausforderungen, welche die Digitalisierung mit sich bringt. Dabei wurden fünf Handlungsfelder skizziert, in denen die Politik gefordert ist: Sie soll mit den ansässigen Unternehmen in Dialog treten, das Knowhow des Hochschulstandorts Nordwestschweiz aktiv nutzen, innerhalb der Verwaltung für Digitalisierungsvorhaben sensibilisieren, frühzeitig die Herausforderungen im Hinblick auf den Arbeitsmarkt von morgen angehen sowie vom Bund eine Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen einfordern. Ein zweiter, kurzer Block war dem Engagement der Nordwestschweizer Kantone in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gewidmet. Regierungsrat Isaac Reber (BL) skizzierte die Zusammenarbeitsstrukturen und aktuellen Herausforderungen.

Der Kanton Basel-Stadt übernimmt das Präsidium der NWRK
Die scheidende Konferenzpräsidentin Esther Gassler (SO) zog eine positive Bilanz der zweijährigen solothurnischen Präsidentschaft der NWRK. Namentlich sei es der NWRK in den letzten zwei Jahren gelungen, die Kontaktpflege mit den Nordwestschweizer Mitgliedern des Ständerates wieder zu intensivieren und mit den Nationalrätinnen und Nationalräten einen engeren Austausch zu etablieren. Auch der Austausch innerhalb der Region funktioniere gut, so dass sie die NWRK mit gutem Gewissen in neue Hände übergeben könne. Gemäss Turnus geht das Präsidium nun an den Kanton Basel-Stadt. Die Plenarversammlung wählte Elisabeth Ackermann, Regierungspräsidentin des Kantons Basel-Stadt, zur neuen Präsidentin der NWRK für die Jahre 2017 bis 2019. Elisabeth Ackermann betonte die Notwendigkeit, die grossen Infrastrukturprojekte, namentlich das S-Bahn-Projekt, innerhalb der Nordwestschweiz voranzutreiben und mit einer Stimme gegenüber Bundesbern und den Nachbarn in Deutschland und Frankreich zu vertreten. Ferner soll neben der interkantonalen Abstimmung auch das gemeinsame Verständnis für die Anliegen der Region gefördert werden. Neue Vize-Präsidentin der Konferenz ist Regierungsrätin Sabine Pegoraro (BL). Esther Gassler (SO) wurde nicht nur als Konferenzpräsidentin verdankt, sondern auch als Regierungsrätin verabschiedet. Sie tritt nach zwölf Jahren per Ende Juli 2017 von ihrem Amt zurück.