Basellandschaftliche Verwaltungsgerichtsentscheide 1985


 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Sachregister

Abbruchverfügung
- anwendbares Recht. 7.6.2


Abwägung der Interessen
- bei intertemporaler Rechtsanwendung, 7.6.1
- bei Widerruf von Verfügungen. 7.6.1


Abzug vom Einkommen
- für auswärtige Verpflegung. 5.1


Akteneinsicht
- Verletzung des Rechts auf A., 16.2


Allgemeinverfügung
- Begriff. 16.1.1


Anfechtbarkeit
- von Allgemeinverfügungen. 16.1.1


Anstösserprinzip
- Begriff 15.1


Ausnahmebewilligung
- für Erweiterungsbauten vorbestandener zonenfremder Gewerbebetriebe, 7.3


Baubewilligung
- anwendbares Recht. 7.6.1


Baubewilligungspflicht
- für Zweckänderungen von Räumen. 7.2
- für Erstellen einer Glaswand. 7.5


Bausperre
- Wirkungen, 7.6.1


Baute
- Begriff, 7.5


Bedürfnisklausel (wirtschaftspolitische)
- für alkoholfreie Gastwirtschaftsbetriebe, 10.1


Beiträge (Vorzugslasten)
- Voraussetzungen für deren Erhebung, 15.1
- Kreis der beitragspflichtigen Personen, 15.1


Berufsunkosten
- Mehrkosten für auswärtige Verpflegung. 5.1


Beschwerdelegitimation
- eines Verbandes, 16.1.1
- des Bundes im innerkantonalen Verfahren. 16.1.2


Besitzstandsgarantie
- bei Zweckänderung, 7.2
- bei Erweiterung eines vorbestandenen Betriebs, 7.3
- Bedeutung bei der Erhebung von Beiträgen, 15.1


Betriebsnotwendigkeit
- von Wohnbauten in der Landwirtschaftszone, 7.1


Doppelbesteuerungsverbot
- Inhalt und Geltungsbereich. 5.2.1


Enteignungsrecht
- Zuständigkeit zur Gewährung des E., 14.1


Ermessen
- bei Feststellung der durchschnittlichen Mehrkosten für auswärtige Verpflegung, 5.1
- bei der Kostenverteilung im Zusammenhang mit der Beitragsfestsetzung, 15.1


Fürsorgerische Freiheitsentziehung
- Voraussetzungen für die Zurückbehaltung. 13.1


Gastwirtschaftsgewerbe
- Bedüdnisklausel, 10.1


Gemeindeautonomie
- Bedeutung im Enteignungsrecht, 14.1


Gesetzmässigkeit
- von provisorischen Beitragsverfügungen, 15.1


Grundstückgewinnsteuer
- Begriff, 5.2.1, 5.2.2
- zulässige Abzüge, 5.2.2


Hinterlieger
- Begriff, 15.1


Immissionen
- eines Traktorenreparaturbetriebes, 7.2
- eines Schreinereibetriebes, 7.3


Intertemporales Recht
- Anwendbarkeit neuer Bauvorschriften auf ein hängiges Verfahren, 7.6.1


Kognition des Verwaltungsgerichts
- bei Kostenverteilung zwischen Gemeinde und Beitragspflichtigen, 15.1


Landwirtschaftszone
- Erstellung einer Gärtnerei, 7.1
- Erstellung von Wohnbauten, 7.1


Minderwertentschädigung
- bei Teilenteignung, 14.2


Planung
- und Verkehrserschliessung, 7.4
- Einfluss auf die Beitragspflicht, 15.1


Polizeiklausel
- Subsidiarität, 7.1


Rechtsgleichheit
- im Steuerrecht, 5.1
- bei der Beurteilung von Baugesuchen, 7.6.2
- bei der Erhebung von Beiträgen, 15.1, 15.2, 15.3


Rechtskraft
- eines verwaltungsgerichtlichen Rückweisungsentscheides, 7.6.1
- von provisorischen Beitragsverfügungen, 15.1


Rechtsmittelbelehrung
- Unrichtige, Folgen, 16.1.1


Rechtsschutzinteresse
- als Prozessvoraussetzung, 16.1


Solidarhaftung
- Unzulässigkeit bei der Erhebung von Beiträgen, 15.3


Steuern
- Doppelbesteuerungsverbot, vgl. dort
- Begriff, 5.2.1
- Grundstückgewinnsteuer, 5.2.1, 5.2.2
- Handänderungssteuer, 5.3


Teilenteignung
- Voraussetzungen für die Entschädigung, 14.2


Treu und Glauben
- und Besitzstandsgarantie, 7.2
- und Vorabklärungsgesuch, 7.3
- im Zusammenhang mit intertemporaler Rechtsanwendung, 7.6.1
- bei Erteilung von Baubewilligungen, 7.6.1
- im Zusammenhang mit einem von der Baubewilligungsbehörde beurteilten Vorabklärungsgesuch, 7.3
- bei unrichtiger Rechtsmittelbelehrung, 16.1.1


Verhältnismässigkeit
- bei Erhebung von Beiträgen, 15.2


Verkehrserschliessung
- Pflicht zur rückwärtigen Erschliessung, Ausnahmen, 7.4


Vertrauensschutz
- s. Treu und Glauben


Verwahrlosung
- als Einweisungsgrund in eine Anstalt, 13.1


Wertabwägung
- bei intertemporaler Rechtsanwendung, 7.6.1


Widerruf
- einer formellen rechtskräftigen Verfügung, 7.6.1


Wirtschaftliche Handänderung
- Ermittlung des Objekts und Berechnung, 5.3


Wortlaut
- Voraussetzungen für ein Abweichen, 5.2.2
- Bedeutung bei der Auslegung, 14.1


Zonenkonformität
- einer Gärtnerei in der Landwirtschaftszone, 7.1
- eines Traktorenreparaturbetriebes in der Wohn-/Geschäftszone, 7.2


 

 

 

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