Basellandschaftliche Verwaltungsgerichtsentscheide


1983/84


Inhaltsübersicht


 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

Abkürzungsverzeichnis

 

 

 

 

 

 

 

Politische Rechte

 

1.1

 

Informationskredit für eidgenössischen Abstimmungskampf

 

1.2

 

Regierungsrätliche Abstimmungserläuterungen

 

1.3

 

Frist zur Stimmrechtsbeschwerde

 

1.4

 

Geltungsbereich des GpR beim Referendumsverfahren

 

 

 

Gemeinderecht

 

2.1

 

Zulässiger Inhalt kommunaler Volksinitiativen

 

 

 

Beamtenrecht

 

3.1

 

Rückerstattung von zu Unrecht bezahltem Lohnnachgenuss

 

3.2

 

Besoldungseinreihung

 

 

 

Beamtenversicherungskasse

 

4.1

 

Rückerstattung von periodischen Beiträgen, die während eines unbezahlten Urlaubs anstelle des Arbeitgebers bezahlt wurden

 

4.2

 

Nachversicherungseinkäufe

 

 

 

Steuern

 

5.1

 

Voraussetzungen für eine Zwischenveranlagung bei Berufswechsel

 

5.2

 

Katasterneuschätzung

 

5.3

 

Handänderungssteuer:

 

 

 

1. Wirtschaftliche Handänderung

 

 

 

2. Austritt aus einer Kollektivgesellschaft mit Liegenschaftsbesitz

 

5.4

 

Steuererlass:

 

 

 

1. Zeitliche Beschränkung zur Stellung eines Erlassgesuches

 

 

 

2. Massgebender Zeitpunkt für die Beurteilung eines Erlassgesuches

 

 

 

Raumplanung und Bauwesen

 

7.1

 

Zonenkonformität einer Baute in der Landwirtschaftszone

 

7.2

 

Ausnahmebewilligung für die Erstellung eines Hochhauses

 

7.3

 

Immissionsschutz:

 

 

 

1. Gewerbliche Betriebe in der Wohnzone

 

 

 

2. Halten von Pferden in der Wohnzone

 

7.4

 

Gesetzliche Bauabstände

 

7.5

 

Verkehrserschliessung

 

7.6

 

Baulandumlegung:

 

 

 

1. Kriterien der Neuzuteilung

 

 

 

2. Einbezug überbauter Grundstücke in eine Baulandumlegung

 

 

 

Strassen und Verkehr

 

8.1

 

Verkehrsberuhigende Massnahmen

 

 

 

Gesundheit

 

12.1

 

Verbot der mehrfachen Praxisführung für Ärzte

 

 

 

ZGB und EG ZGB

 

13.1

 

Namensänderung

 

13.2

 

Adoption

 

13.3

 

Heimeinweisung:

 

 

 

1. Voraussetzungen für eine Fremdplazierung

 

 

 

2. Wahl der angemessenen Unterkunft

 

 

 

Enteignungen

 

14.1

 

Feststellung des Enteignungsfalles

 

14.2

 

Festsetzung der Entschädigung

 

 

 

Vorteilsbeiträge

 

15.1

 

Massgebender Zeitpunkt für die Entstehung der Abgabepflicht

 

15.2

 

Einführung einer Beitragspflicht für unüberbaute Grundstücke

 

15.3

 

Bedeutung des Kostendeckungsprinzips

 

 

 

Rechtspflege, Vollzug von Strafen und Massnahmen

 

16.1

 

Die Legitimation:

 

 

 

1. Beschwerdelegitimation eines Heimatschutz-Vereins

 

 

 

2. Beschwerdelegitimation einer Baulandumlegungsgenossenschaft

 

16.2

 

Aktuelles und praktisches Rechtsschutzinteresse

 

16.3

 

Auferlegung einer Trölbusse

 

 

 

 

 

 

 

Sachregister

 

 

 

Gesetzesregister

 

 

 

 

 

 

 

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