Medieninformation der Bau- und Umweltschutzdirektion | |
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Optimierte Lösungen für Verkehrsinfrastrukturen
Der Baselbieter Regierungsrat hat von einem Bericht über den Standard der Verkehrsinfrastrukturen in zustimmendem Sinne Kenntnis genommen. Ziel ist der optimierte Mitteleinsatz, um so die Funktion der Verkehrsinfrastruktur langfristig gewährleisten zu können. Der Bericht stammt aus der Feder einer breit abgestützten Steuerungskommission unter Regierungsrätin Elsbeth Schneider.
Der Bericht Kommission hält fest, dass in den letzten Jahren für den Erhalt der Verkehrsinfrastrukturen jährlich nurmehr rund 0,5 Prozent des Wiederbeschaffungswertes investiert worden sind anstelle der allgemein anerkannten 1 bis 2 Prozent. Würde auf diese Weise fortgefahren, käme es bis im Jahre 2017 zum Zerfall von über 50 Prozent der Fahrbahnabschnitte. 71 Prozent der Fahrbahnabschnitte der Kantonsstrassen sind älter als 30 Jahre. Von den Fahrbahnoberflächen sind 20 Prozent in ausreichend gutem, 7 Prozent in kritischem bis schlechtem Zustand. Die für den Unterhalt erforderlichen Mittel werden deshalb von zur Zeit 15 Millionen künftig auf 25-30 Millionen Franken jährlich erhöht, was knapp einem Prozent des Wiederbeschaffungswertes entspricht.
Weil trotz zusätzlicher Mittel nicht alles möglich ist, wird eine zweifache Strategie verfolgt. Auf der einen Seite wird die Sanierung der über 30-jährigen Strasssenabschnitte ins Visier genommen, anderseits wird der Erhalt der übrigen Netzteile mit laufenden Verbesserungsmassnahmen angegangen.
Generell wird im Bericht als Erkenntnis festgehalten, dass weiter mit zunehmenden Einflussnahmen und Widerständen verschiedener Interessengruppen auf die Verkehrsinfrastrukturen zu rechnen ist und das Prinzip der nachhaltigen Entwicklung im Vordergrund steht. Dies erfordere ein qualitativ besseres Strassennetz, nicht zuletzt angesichts der Tatsache, dass trotz Anstrengungen, die Verkehrszunahme zu drosseln, die Mobilität in den kommenden Jahren weiter zunehmen wird.
Als Ergebnis der Standardoptimierung wird festgehalten, dass durch eigentums- und umweltrelevante Anforderungen und Auflagen wesentliche Kosten entstehen. Daneben aber wird man künftig Lösungen an der unteren Bandbreite der Normen anpeilen, zusätzliche Massnahmen sind von Dritten zu finanzieren oder politisch zu entscheiden. Auf Randabschlüsse wird ausserorts verzichtet, generell sind Einsparungen durch einfachere Standards möglich.
Abschliessend hat der Regierungsrat auch davon Kenntnis genommen, dass der Kanton bezüglich der Strassenbreiten sich im Vergleich an der unteren Bandbreite befindet und eine weitere Reduktion nicht opportun ist, ferner, dass künftig normenkonforme Lösungen der bescheidenen Art verfolgt werden und sich der Mittelbedarf für den Werterhalt der Kantonsstrassen zwischen den genannten 25 und 30 Millionen bewegt und für die Hochleistungsstrassen noch 10 Millionen hinzukommen. Hier ist allerdings zu rechnen, dass die Zuständigkeit und Finanzierung ab frühestens 2008 voraussichtlich an den Bund über geht.
Der Bericht ist auf einen parlamentarischen Vorstoss zurückzuführen und hat seine Basis im laufenden Legislaturprogramm des Regierungsrates.
BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Informationsdienst
Weitere Auskünfte:
Ruedi Hofer, Kantonsingenieur, Tiefbauamt BL, Tel. 061 925 54 51
Christian Scholer, Strasseninspektor, Tiefbauamt BL, Tel. 061 925 54 61
Liestal, 18. September 2006
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