Abrechnung der grenzüberschreitenden ÖV-Linien BS-BL für das Jahr 2010
 
Der Regierungsrat hat die Abrechnung der grenzüberschreitenden Tram- und Buslinien zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft verabschiedet und an den Landrat überwiesen. Für das Fahrplanjahr 2010 bezahlt der Kanton Basel-Landschaft für diese Linien total CHF 3,86 Mio. an die BLT und Basel-Stadt, was deutlich weniger ist als budgetiert. Diese Unterschreitung resultiert aus dem Umstand, dass BLT und BVB nahezu gleich viele Leistungen im jeweiligen Nachbarkanton erbringen.
 
Die Abrechnung der Geldflüsse zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Bereich des öffentlichen Verkehrs basiert auf einem Staatsvertrag zwischen den beiden Kantonen. Darin ist festgelegt, dass der Kanton Basel-Landschaft den Fehlbetrag der BLT und der AAGL auf dem Gebiet des Kantons Basel-Stadt übernimmt. Dieser beträgt im Abrechnungsjahr 2010 CHF 1,14 Mio. Umgekehrt bezahlt der Kanton Basel-Stadt der BVB den nötigen Zuschuss für die BVB-Linien auf basellandschaftlichem Territorium. Im Weiteren geht der Staatsvertrag davon aus, dass die BVB auf basellandschaftlichem Gebiet gleichviel Fahrleistung wie die BLT/AAGL auf baselstädtischem Gebiet erbringt. Da dies nie vollständig möglich ist, wird eine Abgeltungsrechnung erstellt und der Leistungsüberhang finanziell ausgeglichen. Derzeit erbringen die Trams der BLT mehr Leistungen im Kanton Basel-Stadt als die der BVB auf dem Gebiet des Kantons Basel-Landschaft. Bei den Buslinien ist das Verhältnis umgekehrt. Nebst den Fahrleistungen fliessen auch die direkten Kosten und die Erträge der Transportunternehmen in die Berechnung mit ein. Obwohl die BLT und die AAGL gesamthaft mehr Leistungen auf baselstädtischem Gebiet erbringen als die BVB auf basellandschaftlichem Gebiet ergibt sich aus der Abgeltungsrechnung ein Saldo zu Lasten des Kantons Basel-Landschaft von CHF 2,72 Mio. Dieser Saldo entsteht massgeblich auf Grund der Tatsache, dass die städtischen Streckenabschnitte der BLT und AAGL viel ertragsreicher sind als die basellandschaftlichen Abschnitte der BVB. Total bezahlt also der Kanton Basel-Landschaft im Jahr 2010 für den grenzüberschreitenden öV CHF 3,86 Mio. an die BLT und den Kanton Basel-Stadt.
 
Für Rückfragen: Markus Meisinger, Abteilung öV, Tiefbauamt, Tel. 079 632 17 67