Waldenburg: Aktuelle Mitteilungen

19. August 2014

Mitteilungen des Gemeinderates 34/2014


Widerruf Abstimmungen vom 28. September 2014 betreffend die Beschlüsse der EGV / BGV vom 23.06.2014 Werkhof-Neubau
Nachdem die Referenden gegen die Beschlüsse der Einwohner- und Bürgergemeinde-versammlung vom 23. Juni 2014 infolge Ungültigkeit der Unterschriften nicht zustande gekommen sind (siehe Verfügung in den Gemeinderatsmittteilungen 33/2014), hat der Gemeinderat die auf den 28. September 2014 festgelegten Abstimmungen widerrufen.

Rücktritt aus dem Wahlbüro
Eva Feigenwinter tritt infolge Wegzug aus Waldenburg per Ende 2014 aus dem Wahlbüro zurück. Der Gemeinderat dankt ihr für ihren Einsatz in den vergangenen Jahren und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute. Die Nachwahl findet an der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. November 2014 statt. Kandidat/-innen, welche sich für das Amt zur Verfügung stellen möchten, können sich auch der Gemeindeverwaltung melden.

15. Waldenburger Mostaktion am Samstag, 4. Oktober
Die diesjährige Obstpflück- und Mostaktion findet aufgrund der aktuellen Situation (Fruchtreife, Fruchtbehang) zwei Wochen früher als geplant statt. Entsprechende Hinweise für die Durchführung und Anmeldung erfolgen an dieser Stelle zwei bis drei Wochen vor der Durchführung. Die Teilnehmer/innen der letztjährigen Aktion erhalten automatisch eine Einladung. Infos zum Projekt und der Mostaktion erhalten Sie auf unserer Homepage: www.hochstamm-waldenburg.ch. Die Aktion ist ein Anlass zu dem alle interessierten Waldenburger/innen mit ihren Familien eingeladen sind (Kinderwettbewerb, Mostpresse, Mousseux-Degustation, Grillmöglichkeit etc.)
(NULS) Waldenburg

Was isch los z’Waldeburg?
29. August:    Grüngutabfuhr
29. August:    Weg- und Bänklipflege
29. August:    Nacht der Fledermäuse (Exkursion)

13. August 2014

Mitteilungen des Gemeinderates 33/2014

Verfügung
Referenden gegen die Beschlüsse der Einwohner- und Bürgergemeinde-versammlungen vom 23. Juni 2014, Investition Werkhof-Neubau, (Mitteilungen des Gemeinderates 32/2014 vom 04.08.2014): Widerruf der Feststellung des Zustandekommens und Feststellung der Rechtskraft der Beschlüsse
Gegen die Beschlüsse der Einwohner- und Bürgergemeindeversammlung vom 23. Juni 2014, Investition Werkhof-Neubau, wurde das Referendum ergriffen. Der Gemeindever-waltung wurden innert Frist mehrere Listen eingereicht, auf welchen Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mit ihrer Unterschrift ihre Unterstützung des Referendums bestätigten. Auf allen eingereichten Unterschriftenlisten fehlt jedoch die nach dem basellandschaftlichen Gesetz über die politischen Rechte (GpR, SGS 120), § 55 I d, notwendige Angabe des Referendumskomitees, weshalb die Unterschriften nach GpR § 60 II als ungültig zu betrachten sind.
Die Gemeindeverwaltung hat als nach GpR § 61 und 63 i.V. m. § 82 III zuständige Behörde das Zustandekommen der Referenden festgestellt und mit einer entsprechenden Verfügung in den Mitteilungen des Gemeinderates 32/2014 vom 04.08.2014 veröffentlicht. Diese Verfügung erweist sich als fehlerhaft und muss widerrufen werden.

  1. Die Verfügung vom 04. August 2014  betreffend das Zustandekommen der Referenden gegen die Beschlüsse der Einwohner- und Bürgergemeindever-sammlungen vom 23. Juni 2014, Investition Werkhof-Neubau, wird widerrufen.
  2. Es wird festgestellt, dass gegen die in Zif. 1 erwähnten Gemeindeversammlungs-beschlüsse keine Referenden zustande gekommen sind, weshalb die Beschlüsse rechtskräftig geworden sind.
  3. Allfällige Beschwerden gegen diese Verfügung sind innert drei Tagen seit ihrer Veröffentlichung zu richten an den Regierungsrat Kt. Basel-Landschaft, Rathausstrasse 2, 4410 Liestal.

Gemeindeverwaltung Waldenburg

Information vom 08. September 2014 (Investition Werkhof-Neubau)
Der Gemeinderat hat entschieden, dass die Information vom 08. September 2014 durchgeführt werden soll, trotz der Tatsache, dass die Referenden nicht zustande gekommen sind und der Neubau nun erstellt werden kann. Die Information findet jedoch direkt im Werkhof statt und beginnt wie bereits in den letzten Mitteilungen erwähnt um 19.00 Uhr. Ein Flyer wird demnächst allen Haushalten von Waldenburg zugestellt.

Was isch los z’Waldeburg?
16. August:    Beach-Party Schwimmbad (Jugendclub)
22. August:    30 Jahre Theater im Pfarrhauskeller (Jubiläums-Gala)

5. August 2014

Mitteilungen des Gemeinderates 32/2014

Referenden gegen die Beschlüsse Einwohner- und Bürgergemeindeversammlung vom 23. Juni 2014 betreffend Investitionen Werkhof-Neubau
Gegen die Beschlüsse der Einwohner- und Bürgergemeindeversammlung vom 23. Juni 2014 betreffend Investitionen Werkhof-Neubau wurden innerhalb der Frist die Referenden eingereicht. Das Referendum gegen den Beschluss der Einwohnergemeindeversammlung umfasst 96 gültige Unterschriften und dasjenige gegen den Beschluss der Bürgergemeindeversammlung 22 gültige Unterschriften. Somit kommt es zu Urnenabstimmungen (je separat Einwohner- und Bürgergemeinde). Der Abstimmungstermin wurde durch den Gemeinderat auf den 28. September 2014 (ordentlicher Abstimmungstermin) festgelegt.

Informationsversammlung vom 08. September 2014 (Investition Werkhof-Neubau)
Um die Einwohner/-innen und Bürger/-innen über das vorgesehene Projekt (Notwendigkeit, Umfang, Kosten, Finanzierung usw.) zu orientieren, lädt der Gemeinderat zu einer Informationsversammlung auf 08. September 2014, 19.00 Uhr, in den Gemeindesaal ein. Im Anschluss an die Information erfolgt dann noch eine Besichtigung der Werkhofräumlichkeiten. Eine Einladung (Flyer) wird in den kommenden Wochen allen Haushalten von Waldenburg zugestellt.


Absage Einwohnergemeindeversammlung vom 15. September 2014

Die Einwohnergemeindeversammlung vom 15. September 2014 wird mangels Geschäfte, welche behandelt werden könnten, abgesagt. Die nächste Einwohnergemeindeversammlung findet somit am 24. November 2014 statt („Budgetgemeindeversammlung“).

Richtackerweg, Einbau eines Oberflächenbelages am 13. August 2014
Es ist vorgesehen, am Mittwoch, 13. August 2014 am Richtackerweg einen Oberflächenbelag einzubauen. Es ist daher an diesem Tag mit Behinderungen zu rechnen. Die Wegmacherequipe ist jedoch bemüht, diese auf einem absoluten Minimum zu halten. Den Anwohner/-innen danken wir bereits im Voraus bestens für ihr Verständnis.

Was isch los z’Waldeburg?
09. August:    Beach-Party Schwimmbad (Jugendclub), (Ausweichtermin: 16. August)
13. August:    Papiersammlung
14. August:    Metall-/EPS-Sammlung

22. April 2014

Auflageverfahren vom 24.04.2014 - 26.05.2014: Revision Zonenplan Landschaft:

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