• Die "Tagsatzung_kultur.bl" am 7. Mai 2011 in Liestal im Rahmen eines vielfältig und repräsentativ angelegten Diskussionsforums über wichtige kulturpolitische Themen und Fragen aus der Motion. Alle Ergebnisse dieser Diskussionsplattform wurden aufgezeichnet und lieferten wertvolle Inputs für die Erarbeitung des Kulturleitbilds.

• Verschiedene Inputs und Fragestellungen zum Thema Kulturpolitik im Baselbiet auf dem Internet. Die Debatten wurden über die Tagsatzung hinaus weitergeführt.

• Eine unter dem Titel WHO IS WHO in der Kunst- und Kulturszene im ganzen Baselbiet gross angelegte Auslegeordnung und Übersicht über das Selbstverständnis, die organisatorischen und materiellen Konditionen sowie Programm und Publikum.

• Die Lancierung der Marke GPS kultur.bl mit einem drei Mal pro Jahr erscheinenden Kulturmagazin (Print / Auflage 10'000) zu wichtigen, über die Tagesaktualität hinausweisenden Themen, Personen und Projekten zur Kultur im Baselbiet sowie einer elektronischen Standpunkte-Plattform (Web / ca. 3'600 User).

• Eine Vergleichsstudie zu den aktuellen kulturpolitischen Verhältnissen in anderen Kantonen mit ähnlichen Strukturen und Gegebenheiten wie der Kanton Basel-Landschaft (Agglomeration, Bevölkerung, Bildungswesen, Mobilität, Tradition).

Eng begleitet wurde die letzte Phase des Prozesses vom Kulturrat. Der vom Regierungsrat gewählte Kulturrat unter dem Vorsitz des Direktionsvorstehers der BKSD ist das Beratungsgremium für die Begleitung von kulturpolitischen Prozessen und Aufgaben.
 
Die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion präsentiert - nach 1989, 1996, 2002 und 2007 - zum fünften Mal ein Kulturleitbild, das sich an folgenden Parametern orientiert:
a) Prioritäten und Programme der Vision und Strategie des Regierungsrates 2012-2022
b) Eckwerte der Motion "Für ein Kulturleitbild Baselland" (2009-320)
c) Landratsvorlage zum Gesetz über die Kulturförderung (2009-134)
d) Kulturpolitische Prioritäten und Praxis 2007 ff.
 
Das Kulturleitbild präsentiert in 7 Abschnitten und 5 Anhängen einen kulturpolitischen Tour d'Horizon, formuliert Leitlinien und Prinzipien, Kriterien und Konditionen, schildert aber auch konkret Prioritäten und Programme bis ins Jahr 2017, wie sie sich aus den praktischen und derzeitigen Anforderungen des kulturpolitischen Alltags im Rahmen des finanziellen Handlungs- und Gestaltungsspielraums ergeben.
Das Kulturleitbild soll im Rahmen einer GPS Sonderausgabe publiziert werden.
 
Parallel zum beschriebenen Prozess und auf der Grundlage der Erkenntnisse sowie Analysen aus dem vorliegenden Kulturleitbild hat die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion den ursprünglichen Entwurf des Kulturgesetzes (2009) nochmals überarbeitet und den Charakter eines Rahmengesetzes stärker herausgearbeitet. Das hat zur Folge, dass das revidierte Gesetz erneut einer öffentlichen Vernehmlassung unterzogen werden muss. Diese soll im Sommer 2013 stattfinden.
  

> Kulturleitbild

 
Nächster Schritt: Das Kulturgesetz
Nach der Genehmigung des Kulturleitbildes hat der Regierungsrat die Absicht, dem Landrat zeitnah eine revidierte Landratsvorlage für ein Kulturgesetz zum Entscheid zu unterbreiten. Dazu wird im Spätsommer ein ordentliches Vernehmlassungsverfahren eröffnet. Die Beratungen in der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion und danach im Landrat werden im Spätherbst erwartet.

vgl. Chronologische Gesetzessammlung
 
Link: www.bl.ch/bildungsharmonisierung
 

Der Regierungsrat beschließt die Verordnung über die schulische Laufbahn (Laufbahnverordnung) und die Übergangsbestimmungen in der bisherigen Verordnung über Beurteilung Beförderung, Zeugnis und Übertritt (VO BBZ). Er verabschiedet zugleich zu Handen des Landrats eine Vorlage mit einer Berichterstattung über Vorstösse zur Schülerinnen- und Schülerbeurteilung.
 
 
Weiterführen von Bewährtem
 
Die neue Laufbahnverordnung berücksichtigt die notwendigen Änderungen und Strukturanpassungen, welche sich aus der Umsetzung der Konkordate HarmoS und Sonderpädagogik, der Regierungsvereinbarung des Bildungsraums Nordwestschweiz und der Integrativen Schulung ergeben. Die neue Laufbahnverordnung übernimmt dabei die Grundstruktur der bisherigen VO BBZ und führt somit die breit akzeptierten und bewährten Verfahren weiter.
 
Neben der Umsetzung der notwendigen Änderungen berücksichtigt die Laufbahnverordnung auch den Wunsch nach einer stärkeren interkantonalen Harmonisierung. Mit Blick auf die Übergänge zwischen den Schulstufen und das vierkantonale Abschlusszertifikat des Bildungsraumes Nordwestschweiz ist es gelungen, den Anspruch an eine gute interkantonale Abstimmung der schulischen Systeme zu erfüllen.
 
Der Entwurf der Laufbahnverordnung wurde im letzten Quartal 2012 in die Vernehmlassung gegeben und anschließend im Projektausschuss Bildungsharmonisierung sowie im Bildungsrat beraten.
 
Folgende Änderungen sind in der Laufbahnverordnung berücksichtigt:
 

• 6. Schuljahr der Primarschule und anschliessender Übertritt in die auf 3 Jahre verkürzte Sekundarschule,

• Abschlusszertifikat des Bildungsraums Nordwestschweiz (AG, BL, BS und SO) und Volksschulabschluss gemäss den revidierten Bestimmungen des Bildungsgesetzes als zwei separate Ausweise,

• Ablösung Orientierungsarbeiten an der Volksschule durch die Leistungsmessungen des Bildungsraumes Nordwestschweiz (Checks),

• Jahrespromotion auf der Sekundarstufe I und II (mit Ausnahme Wirtschaftsmittelschule und Berufsmaturitätsschule),

• Vereinheitlichung der Übertrittsbedingungen an die Berufsmaturitätsschule, Fachmittelschule und Wirtschaftsmittelschule,

• Übertrittsprüfung als Zusatzmöglichkeit beim Übergang in die Sekundarstufe II,

• Vierstufige statt dreistufige Prädikate der Leistungsbeurteilung,

• Höhere Notendurchschnitte Übertrittsprüfung Primarschule-Leistungszug P (5.25) und Leistungszug E (4.5),

• Promotionsfächer aller Stufen in einer Tabelle zur separaten Beschlussfassung durch den Regierungsrat als Anhang der Laufbahnverordnung,

• Individuelle Beurteilung gemäss Konzept Integrative Schulung; Bestimmungen zum Nachteilsausgleich und zu individuellen Lernzielen.

 
 
Schrittweise Einführung
 
Die Verordnung über die Schulische Laufbahn tritt auf das Schuljahr 2014/15 in Kraft und gelangt dann für die Schülerinnen und Schüler, die das neue Schulsystem durchlaufen, zur Anwendung. Noch bis ins Jahr 2018 werden Schülerinnen und Schüler das Schulsystem nach altem Muster durchlaufen. Für diese gelten weiterhin die Bestimmungen der aktuellen VO BBZ.
 
 
Änderung der Verordnung über Beurteilung, Beförderung, Zeugnis und Übertritt (VO BBZ)
 
Für diese Übergangszeit bis zur vollständigen Ablösung durch die Laufbahnverordnung sind zwei Anpassungen in der VO BBZ notwendig.
 
Im Schuljahr 2015/16 wird erstmals das 6. Schuljahr an der Primarschule geführt, und es werden keine ersten Klassen auf der Sekundarstufe I gebildet. Dies bedeutet, dass die Repetition des 1. Sekundarschuljahres im Schuljahr 2015/16 in der Regel nicht möglich ist, da eine Rückkehr an die Primarschule notwendig wäre. Für die betroffenen Schülerinnen und Schüler wird daher das Provisorium um ein Jahr verlängert.
 
Bereits ab dem Schuljahr 2013/14 werden - noch auf freiwilliger Basis - die ersten vierkantonalen Checks im Rahmen des Bildungsraums Nordwestschweiz auf der Primarstufe durchgeführt. Da die Schülerinnen und Schüler der betroffenen Jahrgänge noch nicht unter die Regelungen der neuen Verordnung über die schulische Laufbahn fallen, wurde eine Ergänzung der VO BBZ zu den Regelungen betreffend die Checks notwendig.
 
Die Änderungen der Verordnung über Beurteilung, Beförderung, Zeugnis und Übertritt (VO BBZ) treten auf Beginn des Schuljahres 2013/2014 in Kraft.
 
 
Landratsvorlage zu hängigen Vorstössen im Zusammenhang mit der Revision der VO BBZ
 
Verschiedene noch hängige Landratsvorstösse zur Schülerbeurteilung konnten im Zuge der Revision der VO BBZ geprüft werden. Der Regierungsrat bringt dem Landrat die Laufbahnverordnung zur Kenntnis und erstattet über die Ergebnisse der Prüfung der Vorstösse Bericht.
 
vgl. Chronologische Gesetzessammlung
www.bl.ch/bildungsharmonisierung 
 
Weitere Auskünfte:
Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, Tel. 061 552 50 60
Alberto Schneebeli, Projektleiter Bildungsharmonisierung, Tel. 061 552 50 53

Der Regierungsrat folgt damit den Vorschlägen einer Projektgruppe mit Vertretungen aus den Gemeinden, der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, der Finanz- und Kirchendirektion, der Sicherheitsdirektion und der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion. Fachlich wurde die Arbeit durch das Institut Kinder- und Jugendhilfe der Hochschule für Soziale Arbeit FHNW begleitet. Im Auftrag des Regierungsrates hat die Projektgruppe die Angebotslandschaft der Kinder- und Jugendhilfe analysiert und daraus Vorschläge für Verbesserungen abgeleitet. In einem Konsultationsverfahren bei Gemeinden, Fachstellen und Behörden stiessen diese auf breite Zustimmung. Auf der Grundlage der Konsultationsergebnisse hat die Projektgruppe ein Paket von zehn Massnahmen und Entwicklungsschritten erarbeitet.

Der "Angebotsmix" der Kinder- und Jugendhilfe soll verbessert werden: die Palette an unterschiedlichen Leistungen, die Kindern, Jugendlichen und Familien in Krisen und schwierigen Lebenslagen Unterstützung bieten können, soll vielfältiger werden. Dazu braucht es vor allem einen Ausbau von familiennahen ambulanten Leistungen (z.B. Sozialpädagogische Familienbegleitung). Zudem sind Lücken bei den Beratungsangeboten zu schliessen. Die Mütter- und Väterberatung soll als flächendeckend verfügbares Basisangebot aufgewertet und konzeptionell gestärkt werden. Auch Regelungen der Kostenübernahme sollen neu überdacht werden. Die im Kanton Basel-Landschaft geltenden Finanzierungsregeln wirken sich heute so aus, dass stationäre Leistungen (z.B. Heimplatzierungen) bevorzugt werden. Eine Gesetzesänderung soll dafür sorgen, dass für die Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen die gleichen Regeln gelten. Bei Fremdplatzierungen, die nicht durch einen Behördenentscheid ausgelöst werden und für die der Kanton die Kosten trägt ("freiwillige Platzierungen"), will der Kanton künftig Beitragszusagen mit einer inhaltlichen Überprüfung verbinden.

Mit diesen Massnahmen will der Regierungsrat vor allem erreichen, dass die Mittel gezielter eingesetzt werden. Ein flächendeckender und einfacher Zugang zu Beratung und ambulanter Unterstützung soll dazu beitragen, dass Probleme rechtzeitig bearbeitet werden und dass Massnahmen, die nachhaltiger in die Lebensverhältnisse der Menschen eingreifen und zudem kostspieliger sind, weniger häufig ergriffen werden müssen.

Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion BL

> Vernehmlassung

Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion BL

Link: http://www.baselland.ch/JuniorJobService.316673.0.html

Liestal, April 2013