Kanton Basel-Landschaft - Protokoll des Landrats vom 31. März 2011

Protokoll der Landratssitzung vom 31. März 2011

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2010-216 vom 20. Mai 2010
Interpellation von Daniela Schneeberger, FDP: Was bringt die Lohnmeldepflicht?
- Schriftliche Antwort des Regierungsrats vom 24. August 2010
- Beschluss des Landrats vom 31. März 2011: < erledigt >

Nr. 2560

Daniela Schneeberger (FDP) beantragt die Diskussion.

://: Der Diskussion wird stillschweigend stattgegeben.

Daniela Schneeberger (FDP) erklärt, die Interpellationsantwort habe sie in ihrer Vermutung bestätigt, dass ein Mehrertrag von CHF 20 Mio. aus einer Lohnmeldepflicht nicht möglich sei und mehr administrativen Aufwand bedeute als Ertrag bringe. Die Auswertungen haben ergeben, dass zwischen dem Jahr 2006 und dem Jahr 2010 die Mehrerträge bei der Staatssteuer unter einer Million CHF liegen würden. Damit ist das Ziel nicht erreicht.

Ruedi Brassel (SP) meint, man könne das Ganze auch etwas anders betrachten. Erstens scheint die Lohndeklaration nicht so schlecht gewesen zu sein, was positiv stimmen sollte. Zweitens schaut immerhin etwas heraus. Es hat also etwas gebracht und stärkt das Vertrauen in das System.

://: Damit ist die Interpellation 2010/216 erledigt.

Für das Protokoll:
Miriam Schaub, Landeskanzlei