Geschäfte des Landrats || Parlament

Hinweise und Erklärungen

Vorlage an den Landrat

Titel:

Nachtragskredite zum Budget 2007

vom:

8. Mai 2007

Nr.:

2007-108

Bemerkungen:

Landratsbeschluss (Entwurf) || Verlauf dieses Geschäfts

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Vorlage

2005 Landeskanzlei

2005.310.40 Publikationen

Mehraufwand
in Franken

Redesign und Optimierung der kantonalen Homepage www.bl.ch: Die bestehende Homepage des Kantons Basel-Landschaft wurde 1996/97 erstellt. Sie befindet sich auf einem technisch veralteten Stand und sollte in eine datenbankgesteuerte Umgebung eingebaut werden (dynamisch). Mit dem Redesign soll die Homepage noch benutzerfreundlicher werden, einen einheitlich hochwertigen Eindruck vermitteln und für künftige e-government-Anforderungen gerüstet sein. Im genannten Betrag sind auch die Kosten für eine Ausbildung enthalten, die es ermöglicht, die Homepage weiterhin selbständig zu verwalten und weiterzuentwickeln.

   105'000

Auf Grund der Verzögerung der definitiven Neuunterbringung des Polizeistützpunkts Reinach muss die Arbeitsplatzsituation dringend kurzfristig verbessert werden. Dazu gehört auch der Ersatz des Mobiliars. Dieses Mobiliar kann in der definitiven Lösung im Jahre 2011 übernommen werden.

   160'000

Der ursprünglich im Jahre 2006 vorgesehene und budgetierte Rückbaubau des Martin Birman Spitals sowie die Realisierung von 160 provisorischen Parkplätzen konnten infolge aufwändiger Schadstoffuntersuchungen und langer Ausschreibungsphase nicht realisiert werden. Die Massnahmen belasten infolge Verzögerungen des Projekts die Rechnung 2007. Die provisorischen Parkplätze müssen als Realersatz für wegfallende Plätze (Baustart H2 zwingend 2007) realisiert werden.

   500'000

Auf Grund der Verzögerung der definitiven Neuunterbringung des Polizeistützpunkts Reinach muss die Arbeitsplatzsituation kurzfristig verbessert werden. Dazu sind am bestehenden Standort dringende Sanierungs- und Sofortmassnahmen (Sicherheit, Hygiene Bauschäden) notwendig.

   300'000

Kantonsspital Bruderholz: zur Erarbeitung der Projektierungsvorlage sind in Jahre 2007 noch Leistungen im Umfang von 180'000 Franken zu erbringen. Die Projektentwicklung hat sich auf Grund einer langen Entscheidungsfindungen (LR zum Standortentscheid) verzögert.

    80'000

Betreffend die Evaluation möglicher Hochschulstandorte im Kanton BL, Nutzungspotential des Bildungscampus Muttenz und Übersicht der gesamten Bedürfnissen FHNW (HLS, HBAG, etc.) mussten externe Fachleute beigezogen werden. Der Regierungsrat beabsichtigt, basierend auf den Resultaten der genannten Arbeiten, dem Landrat eine Bedarfs- und Projektierungsvorlage für die Hochschule für Pädagogik und die Hochschule für Soziale Arbeit zu unterbreiten.

   215'000

Im Rahmen der Einführung der Globalbudgets bei den Spitalbetrieben muss die Zuständigkeit für die Infrastruktur Spitäler geregelt werden. Für die Ausarbeitung der definitiven Zuständigkeitsregelung (ab 2008) mussten auf Grund der Komplexität der Prozessabläufe externe Berater zugezogen werden.

   120'000

Nach jahrelangem Variantenstudium wurde im Januar 2007 entschieden, die dringenden Raumengpässe in der Bezirksschreiberei als Übergangslösung mittels eines Provisoriums in Modulbau bereit zu stellen.

   100'000

Auf Grund des Präzedenzfalles Verformung des Auladachs, Gymnasium Oberwil werden weit reichende Überprüfungen ähnlich gelagerter Objekte sowie die Ausarbeitung von Massnahmeplänen zur zukünftigen Früherkennung von Risiken ausgelöst.

   150'000

Wegen der massiven Fallzunahme von 5'000 auf 10'000 im Übertretungsbereich und von 1'000 auf 1'500 im Verbrechens- / Vergehensbereich

(aufgrund von DNA-Hits und vor allem aufgrund von SVG-Fällen) musste der Personalbestand angepasst werden (gemäss SOLL-Stellenplan 11.3 Stellen, neu 16.5 Stellen). Aufgrund des neuen Personalbestandes (18 MA) muss auch die Führungsstruktur angepasst und die Führung entlastet werden (bisher wurden die Statthalterin und ihre Stellvertreterin voll an die UB-Kapazität angerechnet). Aus diesem Grund beantragen wir eine Erhöhung um 5.2 Stellen auf neu 16.5 Stellen (5 zusätzliche MA vor allem im Bereich des Übertretungsstrafrechts + Entlastung Führung). Laut Auskunft der Polizei dürfte die Fallbelastung auf diesem neuen Niveau bleiben.

   500'000

Total

2'230'000