Geschäfte des Landrats || Parlament

Hinweise und Erklärungen

Vorlage an den Landrat

Titel:

Revision zum Wasserbaugesetz und formulierte Gewässerinitiative

vom:

2. September 2003

Nr.:

2003-183

Bemerkungen:

Landratsbeschluss (Entwurf) || Gewässer-Initiative (Amtsblattpublikation)

Verlauf dieses Geschäfts

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Vorlage [47 KB] || Gesetzestext (Entwurf) [21 KB] || Synopse [36 KB]

1.

Zusammenfassung

2.

Ausgangslage

2.1.

Revisionsbedarf

3.

Vorberatende Expertenkommission

4.

Vernehmlassung

5.

Kommentar zur Revision

5.1.

Kurzübersicht zum revidiertes Gesetz

5.2.

Kommentar zu den Paragraphen

Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen

Zweiter Teil: Wasserbau, Bauten und Anlagen

A. Inventar, Planung und Raumbedarf der Gewässer

B. Zuständigkeiten

C. Finanzierung

D. Verfahren

E. Bauten und Anlagen

Dritter Teil: Nutzung der Gewässer

Vierter Teil: Gebühren

Fünfter Teil: Strafbestimmungen

Sechster Teil: Schlussbestimmungen

6.

Gewässerinitiative

6.1.

Kommentar

7.

Finanzielle Auswirkungen

8.

Anträge

Gesetzesentwurf [PDF]