Übersicht Mitteilungen Regierungsrat | |
Medienmitteilung des Regierungsrates Basel-Landschaft | |
Allgemeine Auskunft erteilt Alex Achermann, 2. Landschreiber, Tel. 061 / 925 50 02, email | |
Beachten Sie auch: | |
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Herzliche Gratulation an Roger Federer
Der Regierungsrat gratuliert dem Baselbieter Roger Federer herzlich zu seinem Sieg am Australian Open in Melbourne. Der Regierungsrat ist beeindruckt, mit welcher Konstanz Roger Federer die immer wieder wechselnden Herausforderungen meistert. Er wünscht dem Tennis-Champion im ausgezeichnet begonnenen Wettkampfjahr 2006 weiterhin viel Erfolg und eine gute Vorbereitung auf Roland Garros.
Anpassung der Sicherheit im Eggfluetunnel
Der Tunnel Eggflue in Grellingen (H18) soll ab 2007 so nachgerüstet werden, dass die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer auch in Zukunft gewährleistet werden kann. Der Regierungsrat nimmt zustimmend Kenntnis vom Projekt Tunnel Eggflue sowie dessen Einordnung in den Rahmen der Gesamtbeurteilung der Tunnelsicherheit im Kanton Basel-Landschaft. Die Bau- und Umweltschutzdirektion wurde mit der Vorbereitung und Umsetzung der erforderlichen Massnahmen im Rahmen von Investitionsprogramm und Budgetierungsprozess beauftragt.
Nach den tragischen Tunnelbränden in den Jahren 2000 und 2001 (Mont Blanc, Tauern, Gotthard) überprüfte das Tiefbauamt - noch vor dem Inkrafttreten der neuen verschärften Tunnelsicherheits-Richtlinien des Bundesamts für Strassen per Ende 2004 - die Sicherheit sämtlicher Strassentunnels im Kanton Basel-Landschaft systematisch. Diese Gesamtbeurteilung erfolgte unter Beizug diverser Fachleute und Experten. Es hat sich folgende Prioritätenfolge für die Sicherheitsnachrüstung der Baselbieter-Tunnel ergeben:
1. Arisdorf (A2, Umsetzung 2005/06), 2. Eggflue (H18), 3. Schweizerhalle (A2, Umsetzung 2006-2008), 4. Belchen (A2, erste Massnahmen 2001-2003), 5. Schänzli (A2), 6. Reinach (H18), 7. Ebenrain (A2), 8. Oberburg (A2), 9. Lange Heid (Kantonsstrasse Muttenz - Münchenstein).
Im Rahmen der Gesamtbeurteilung wurde somit festgestellt, dass dem Tunnel Eggflue nach dem Tunnel Arisdorf eine hohe Priorität zukommt. Es geht dabei um die Anpassung des Lüftungssystems (Strahlventilatoren), die Schaffung eines Fluchtwegs mit Abgängen in den Werkleitungskanal unter der Fahrbahn, analog Tunnel Chienberg, sowie um die Ergänzung der Betriebs- und Sicherheitseinrichtungen. Diese Eingriffe zur Gewährleistung der Tunnelsicherheit sollen wie bei den anderen Tunneln weitestgehend koordiniert mit ohnehin erforderlichen Erhaltungsmassnahmen erfolgen. Damit können im volkswirtschaftlichen Interesse die Verkehrsbehinderungen auf ein Minimum reduziert werden.
Die Umsetzung im Tunnel Eggflue ist in mehreren Schritten vorgesehen: Im Jahr 2007 soll ein erstes Massnahmenpaket in fast ausschliesslich Nachtarbeit ausgeführt werden. Dabei werden 3 neue Fluchtwegtreppen gebaut und beschildert, was zu einer wesentlichen Verbesserung der Selbstrettungs-Möglichkeiten führt. Die zweite Intervention bedingt eine Totalsperrung des Tunnels während rund 3 Monaten. Sie ist für ca. 2011 vorgesehen, weil zu diesem Zeitpunkt nach rund 12 Betriebsjahren ohnehin Massnahmen an den Betriebs- und Sicherheitsausrüstungen erforderlich werden. Die Kosten für die erste Intervention (2007) werden auf rund CHF 6 Mio. geschätzt.
Das Sicherheitsniveau auf den Hochleistungsstrassen soll für alle Tunnel grundsätzlich gleich sein, ohne Unterschied zwischen Nationalstrasse A2 (Finanzierung schwergewichtig durch den Bund) und Schweizerischen Hauptstrassen H2/H18 (Finanzierung schwergewichtig durch den Kanton).
Auskunft: Thomas Weber, Leiter Hochleistungsstrassen, Tiefbauamt, Bau- und Umweltschutzdirektion. Tel 061 976 87 70
Genehmigung von Gemeindebeschlüssen
Der Regierungsrat hat genehmigt:
- | die vom Stadtrat Liestal am 1. November 2005 beschlossene Mutation zum Generellen Bau- und Strassenlinienplan "Langhagstrasse"; |
- | die Aufhebung des Reglements der Einwohnergemeinde Reinach über die Ausrichtung von Gemeindebeiträgen an private Schulen vom 26. August 2002. |
Verschiedenes
Der Regierungsrat hat
- | die vom Landrat am 20. Oktober 2005 beschlossene Änderungen des Polizeigesetzes (SGS 700) auf den 1. Juli 2006 in Kraft gesetzt [vgl. Demnächst in Kraft tretende Erlasse]; |
- | den Amtsbericht 2005 genehmigt; |
- | die Sammelvorlage an den Landrat betreffend Motionen und Postulaten, die zur Abschreibung beantragt werden, verabschiedet; |
- | die Vorlage an den Landrat betreffend Aufträge, die nicht innert der gesetzlichen Frist seit der Überweisung erfüllt worden sind, beschlossen. |
Landeskanzlei Basel-Landschaft
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